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Auszug - Verschiedenes  

Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst
TOP: Ö 13
Gremium: Gemeindevertretung Rehhorst Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 29.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Rehhorst
Ort: Up´n Knust 26, 23619 Rehhorst
 
Wortprotokoll

 

13.1     Herr Witting teilt mit, dass die Bankette des Gemeindeverbindungsweges zwischen Pöhls und Heilshoop ausgebessert wurde.

 

 

13.2     Frau Böttger kritisiert das Parken von Fahrzeugen in Rehhorst auf der Straße Up´n Knust in unübersichtlichen Bereichen, besonders in Fahrtrichtung Willendorf. Die Gemeinde selbst hat kaum Einflussmöglichkeiten. Parken innerhalb der Ortschaft ist auf den Straßen grundsätzlich zulässig, wenn keine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit vorliegt und niemand an der Nutzung seiner Grundstückszufahrt gehindert wird. 

 

 

13.3     Herr Witting teilt mit, dass bei den letzten Starkregenfällen Straßenoberflächenwasser auf ein Grundstück in Pöhls gelaufen ist. Mit den Eigentümern wurde sich dahingehend geeinigt, dass die Gemeinde das Material für einen neuen Einlauf übernimmt und die Eigentümer die Arbeitsleistung. Der Gemeindeanteil beträgt ca. 160 €.

 

 

13.4     Herr Fischer berichtet, dass auf dem Spielplatz in Pöhls der Sand aufgebracht wurde. Das neue Spielgerät wird in den nächsten Tagen errichtet. Die Wippe ist ebenfalls umgebaut. Die notwendige technische Abnahme kann vorbereitet werden.

 

 

13.5     Frau Schulz berichtet über Risse in den Gehsteigen. Frau Gerritzen teilt mit, dass der

Bauhof bereits beauftragt ist. Es soll nochmal eine Abstimmung mit dem Bauhof stattfinden.

 

 

13.6     Frau Schulz kritisiert die schlechte Reinigung der Gehwege und Busbuchten durch die Anlieger. Es schließt sich eine Diskussion zur Reinigungspflicht und deren Umsetzung an. Im Ergebnis besteht Einigkeit, dass die Anlieger schriftlich auf ihre Reinigungspflicht hingewiesen werden sollen.

 

 

13.7     Frau Böttger verweist auf die vor einiger Zeit vorgestellte Dorf-Funk-App. Die Teilnahme wird derzeit vom Land Schleswig-Holstein gefördert. Frau Jonas regt die Kontaktaufnahme zur Gemeinde Westerau an, die die App bereits nutzt.

 

 

13.8     Herr Witting verweist auf eine Bürgeranfrage und erkundigt sich nach den Eingriffsmöglichkeiten der Gemeinde beim 5G-Ausbau. Frau Jonas teilt mit, dass sich die Gemeinde nicht gegen den 5G-Ausbau wehren kann. Der Digitale Netzausbau ist ein gesetzliches Ziel der Bundesregierung. Die Gemeinde hat aufgrund der „Vereinbarung über den Informationsaustausch und die Beteiligung der Kommunen beim Ausbau des Mobilfunknetzes“ ein Mitspracherecht, wenn es um neue Mobilfunkstandorte geht – allerdings nicht bei der technischen Erweiterung bestehender Sendeanlagen. 

 

 

 

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