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Auszug - Verschiedenes  

Sitzung des Finanz-, Bau-, Umwelt- und Sozialausschusses der Gemeinde Mönkhagen
TOP: Ö 5
Gremium: Finanz-, Bau-, Umwelt- und Sozialausschuss der Gemeinde Mönkhagen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 22.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:14 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Mönkhagen
Ort: Dorfstraße 56, 23619 Mönkhagen
 
Wortprotokoll

 

5.1    Herr Kittelmann fragt für die CDU-Fraktion an, wie die Bewirtschaftung der Gemeindehäuser geregelt ist. Außerdem erkundigt er sich nach der Pflege der zum Gemeinschaftshaus Mönkhagen gehörenden Außenanlagen.

 

Herr Bleiziffer teilt mit, dass für beide Gemeinschaftshäuser Bewirtschaftungsverträge mit Frau Belde geschlossen wurden. Außerdem sind neue Hausordnungen und neue Nutzungsgebühren erlassen worden.

 

Die Pflege der Außenanlage, insbesondere der Grünfläche, hat Herr Schöndube übernommen. Er kümmert sich auch um notwendige Ersatzmaterial und Verbrauchsmittel hierfür.

 

Herr Kittelmann bemängelt, dass die CDU-Fraktion nicht ordnungsgemäß über ihn als Vorsitzenden informiert wurde. Herr Bleiziffer betont seine enge Zusammenarbeit mit seinen beiden Vertretern aus CDU und AWG. Alle Informationen gehen zeitgleich an den 1. stellv. Bürgermeister, Herrn Olf Petersson-Larsson, und den 2. stellv. Bürgermeister, Herrn Markus Dusch. Informationen die dem Datenschutz unterliegen, verbleiben in diesem Kreis und werden nicht in die Fraktionen weitergeleitet. Bzgl. dem Wunsch einer direkten Information der Fraktionsvorsitzenden wird es in der nächsten GV weitere Informationen geben.

 

 

5.2    Herr Bleiziffer teilt mit, dass zum angedachten Neubau des Feuerwehrgerätehauses zwei Termine mit einem Architekten stattgefunden haben. Außerdem ist zwischenzeitlich auch der erforderliche der Feuerwehrbedarfsplan erstellt. Das Architektenbüro hat eine erste Kostenschätzung vorgelegt. Die Gemeinde muss sich noch für einen neuen Standort entscheiden. Um eine später notwendige Erweiterung zu ermöglichen, die beispielswiese bei Realisierung des Gewerbegebietes erforderlich werden könnte, muss das Grundstück mindestens 3.000 qm groß sein. Am 27.07.2020 findet ein Gespräch mit dem Architektenbüro statt, dass für den Neubau der Reinfelder Feuerwehrwache verantwortlich ist. Ein Gespräch mit einem dritten Büro ist geplant. Die Arbeitsgruppe legt Wert darauf, dass das Feuerwehrgeräthaus von einem Büro geplant wird, das Erfahrungen in diesem Bereich hat.

 

Abschließend teilt Herr Bleiziffer mit, dass die Gefährdungsbeurteilung für die Freiwillige Feuerwehr Mönkhagen/Langniendorf durch ein Mitglied der Feuerwehr bis August erstellt wird.

 

 

5.3    Herr Dusch berichtet, dass es trotz mehrerer Aufforderungen und Terminsetzungen seitens der Gemeinde weiterhin Kontaktschwierigkeiten mit der Spielgemeinschaft Mönkhagen-Langniendorf e.V. gibt. So gab es auf ein Angebot zur Übernahme von Teilen des Inventars kein Gegenangebot. Die Anfang des Jahres angeforderte und zugesagte Entscheidung der Spielgemeinschaft zur Übernahme oder zum Verkauf des gemeinsamen Rasenmähertraktors ist bis heute nicht erfolgt.

 

 

5.4    Herr Dusch teilt mit, dass es eine Anliegerbeschwerde aus dem nördlichen Einmündungsbereich der Dorfstraße in die Kreisstraße gibt. Es wird kritisiert, dass die Gemeinde nur das Sichtfenster der Ausfahrt freischneiden lässt aber nicht den Rest des vor dem Eigentümergrundstück liegenden Grünstreifens. Hier greift die derzeitig gültige Straßenreinigungssatzung der Gemeinde. Für diese Art der Grünstreifen – zwischen Grundstücksgrenze und der Straßenkante - ist der jeweilige Anlieger zuständig. Würde die Gemeinde dem Wunsch des Anliegers folgen, müsste sie die Pflege der Grünstreifen im gesamten Dorf übernehmen.

In diesem Zusammenhang bittet Herr Petersson-Larsson um Beschneidung der Straßenbäume an der Hauptstraße. Frau Hinkelmann teilt mit, dass der Krübbenberg zugewachsen ist.

Herr Bleiziffer teilt mit, dass er die Firma Dölger hinsichtlich eines Pflegeschnittes Kontakt aufnehmen wird.

 

 

 

Es wird nichtöffentlich weiter beraten (gesonderte Niederschrift). Der Ausschussvorsitzende stellt um 21:14 Uhr die Öffentlichkeit wieder her und verzichtet auf eine Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse, da keine Öffentlichkeit ist.

Er schließt die Sitzung.

 

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