Auszug - Einwohnerfragestunde  

11.1     FFW Pöhls

Der Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Pöhls verweist auf die bekannte gemeinsame Alarmierung der Ortswehr Pöhls mit der Rehhorster Ortswehr bei Einsätzen im Ortsteil Rehhorst. Die Sirenenprogrammierung und die Alarmierungsnotwendigkeit wurden geprüft. Die Programmierung ist korrekt. Der Fehler lag in der Kreisleitstelle, die die alte Regelung in ihrem Ablauf nicht geändert hat.

Er fragt an, ob die bei der amtsweiten Überprüfung der Sirenenanlagen aufgezeigten Maßnahmen schon umgesetzt sind. In Pöhls sollten kleinere Ausbesserungsarbeiten durchgeführt werden.

Herr Witting teilt mit, dass die von der Gemeindevertretung beschlossene Nutzungsentschädigung für die Gebäudeinanspruchnahme als Sirenenstandort bislang nicht gezahlt wurde. Die Verwaltung wird um Prüfung und Auszahlung gebeten. Er bietet bei Bedarf als neuen Standort den Pöhlser Hof an.

11.2     Kontrolle des ruhenden Verkehrs

Mit Hinweis auf die Ausführungen zur Kontrolle des ruhenden Verkehrs wird mitgeteilt, dass das Problem des verkehrsbehindernden Parkens nur auf andere Bereiche vershoben wird. Hierzu wird ausgeführt, dass die Gemeinde kaum Möglichkeiten hat, das Parken auf den Straßen zu verhindern. In den neueren Bebauungsplänen werden zwei Stellplätze je Wohneinheit gefordert. Die Nutzung kann aber nicht erzwungen werden.

11.3     Sieleinläufe im Bereich UpŽn Knust 6

Es wird bemängelt, dass die Sieleinläufe im Bereich UpŽn Knust 6 beim erneuten Starkregen im Juni wieder nicht gereinigt waren und die Straße überschwemmt war. hierzu wird auf die Information im TOP 10.1 verwiesen. Die Sieleinläufe waren zu dem Zeitpunkt gesäubert. Dieses wird auch vom anwesenden Ortswehrführer der Feuerwehr Pöhls bestätigt. Die Einläufe waren an dem Tag von der Feuerwehr geöffnet worden und waren frei.

11.4     Beweidung Klärteiche Rehhorst

Es wird angefragt, warum nach der Entschlammung der Klärteichanlage Rehhorst hier keine Schafe mehr laufen. Der Bewuchs – insbesondere mit Brennnesseln - sei schon sehr hoch. Herr Rohwer teilt mit, dass in den Wällen des dritten Teiches Matten zur Stabilität eingebracht wurden, die einwachsen müssen. Es wird überlegt, den Teich 3 abzuzäunen, damit die Schafe den übrigen Bereich beweiden können.

11.5     Umsetzung des Siedlungsentwicklungskonzeptes

Auf Nachfrage wird über das weitere Vorgehen zur Umsetzung des Siedlungsentwicklungskonzeptes informiert. Nach entsprechender Beschlussfassung wird detaillierter geprüft, welche Untersuchungen und Gutachten benötigt werden, und die Kosten hierfür und für die städtebauliche Planung ermittelt. Dann werden die Grundstückseigentümer kontaktiert.

Es wird nicht öffentlich weiter beraten (gesonderte Niederschrift).

Die Bürgermeisterin stellt um 21:40 Uhr die Öffentlichkeit wieder her. Frau Jonas gibt den im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschluss dem Grunde nach bekannt.  

Die Bürgermeisterin schließt die Sitzung um 21:45 Uhr.