Auszug - Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung
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Wortprotokoll |
BM David begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung fest. Die Gemeindevertretung ist nach § 38 (1) Gemeindeordnung beschlussfähig.
Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor und werden auch nicht gestellt. Es besteht Einvernehmen, den Punkt 10 „Grundstücksangelegenheiten“ nicht öffentlich zu beraten, da grundstücksbezogene und dem Datenschutz unterliegende Belange betroffen sind. Damit gilt vorstehende Tagesordnung.