Vorlage - VO/2024/14-321
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Beschlussvorschlag:
Der Schulausschuss empfiehlt die als Anlage beigefügten Satzungen zur Aufhebung der Ganzstagsschul- und Gebührensatzung „Offene Ganztagsschule“ der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung. /
Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügten Satzungen zur Aufhebung der Ganzstagsschul- und Gebührensatzung „Offene Ganztagsschule“.
Sachverhalt:
Die Ganztagsschulsatzung der Gemeinde Hamberge über die Benutzung der Einrichtung „Offene Ganztagsschule“ sowie die dazugehörige Gebührensatzung an der Grundschule Hamberge müssen aufgehoben werden.
Die Satzungen sind nicht mehr erforderlich, da die Zusammenarbeit/Trägerschaft mit den Maltesern zum 31.07.2023 beendet wurde. Mit dem neuen Partner - die Johanniter - wurde ein Vertrag geschlossen, die Johanniter bearbeiten die Angelegenheiten der OGS selbstständig.
Zur Umsetzung dieses Beschlusses ist der Beschluss der beigefügten Aufhebungssatzungen durch die Gemeindevertretung mit anschließender Veröffentlichung erforderlich.
Finanzielle Auswirkungen:
Finanzielle Auswirkungen | Ja |
| Nein | x | |
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Produktkonto: |
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Kosten der Maßnahme | einmalig | € | |||
| jährlich | € | |||
| monatlich | € | |||
Erläuterungen |
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Anlage/n:
Aufhebungssatzung zur Aufhebung der Ganztagsschulsatzung
Aufhebungssatzung zur Aufhebung der Gebührensatzung OGS)
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | 2024-01-10 Entwurf Aufhebungssatzung zur Ganztagsschulssatzung.pdf (71 KB) | |||
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2 | 2024-01-10 Entwurf Aufhebungssatzung zur Gebührensatzung zur Ganztagsschulssatzung.pdf (71 KB) | |||