Vorlage - VO/2024/14-329
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2024 für die durch die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Hamberge verwalteten Sondervermögen genehmigt.
Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
Sachverhalt:
Entsprechend des Haushaltserlasses 2024, muss zum Zeitpunkt der Beschlussfassung zur Haushaltssatzung – Planung 2024, der Jahresabschluss 2022 vorliegen.
Die Ergebnisse des Jahresabschlusses sind Grundlage der Beratung.
Der Jahresabschluss 2022 lag dem Finanzausschuss zwecks Vorberatung zum Haushalt 2024 am 14.03.2024 bereits vor.
Dieser Beschlussvorlage ist der Jahresabschluss 2022 (Darstellung der Ergebnisse) ebenfalls als Anlage beigefügt.
Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 14.03.2024 folgende Änderungen zum Entwurf beschlossen, welche in der endgültigen Haushaltserstellung berücksichtigt wurden.
Produktsachkonto | Haushaltsansatz lt. Entwurf FA | Haushaltsansatz neu | Veränderung zum Entwurf |
111010.7832120 | 10.000 € | 0 € | -10.000 € |
Für 2024 wird keine Beschaffung von Tablets geplant. | |||
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126010.5221001 | 600 € | 6.000 € | 5.400 € |
Wartungsstau aus Vorjahren, Reparaturen an Hydranten zwingend notwendig. | |||
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126010.5421100 | 6.300 € | 7.400 € | 1.100 € |
Anhebung der Aufwandsentschädigungen | |||
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126040.5421100 | 1.700 € | 2.100 € | 400 € |
Anhebung der Aufwandsentschädigungen | |||
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241010.7831000 | 35.000 € | 0 € | -35.000 € |
Keine Neuanschaffung „Schulbus“ für 2024 lt. Einschätzung Gutachter | |||
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367810.5318000 | 100 € | 3.100 € | 3.000 € |
Für die Gründung eines Jugendparlaments / Jugendbeirat | |||
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In der Finanzausschusssitzung am 14.03.2024 wurde die Versetzung der Kota im Zuge der Schulhofgestaltung thematisiert.
Die Kosten in Höhe von 5.000 € waren nach Prüfung im Haushaltsentwurf zum Finanzausschuss nicht enthalten.
Weiterhin wurde im Nachgang zur Sitzung bekannt, dass ein Geschwindigkeitsmessgerät (3.000 €) beschafft werden soll, welches nicht im Haushaltsentwurf berücksichtigt war.
Beide Haushaltsansätze wurden in Absprache mit dem Finanzausschussvorsitzenden im endgültigen Haushalt 2024 berücksichtigt.
Weiterhin wurde eine Anhebung des Hebesatzes für Grundsteuer B empfohlen.
Steuer | Hebesatz alt | Hebesatz neu |
Grundsteuer A | 339% | 339% |
Grundsteuer B | 368% | 370% |
Gewerbesteuer | 320% | 320% |
Im Vergleich zum Vorjahresplan 2023 ergeben sich folgende wesentliche Veränderungen:
a) Ergebnisplan |
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Erträge |
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Pos. | Bezeichnung | Änderung € | Ansatz 2024 € | Ansatz VJ € |
1 | Steuern und ähnliche Abgaben | -46.500 | 1.670.900 | 1.717.400 |
Anpassung der Ergebnisse auf die Veranlagungswerte. Deulich geringere Erträge der Gewerbesteuer (-272.800 € ggü Vorjahr, derzeitiges AO-Soll). Berechnung der Gemeindeanteil Einkommensteuer und Umsatzsteuer sowie Zuweisungen nach §32 FAG gem. HH-Erlass | ||||
2 | Zuwendungen und allgemeine Umlagen | 260.700 | 1.377.700 | 1.117.000 |
Es werden höhere Schlüsselzuweisungen erwartet (-45.800 € ggü. Vorjahr). Die Auflösung von Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen wurde auf die korrekten Werte angepasst. Es wird ebenfalls ein geringerer Ausgleich der Flächenlasten erwartet (Fehlplanung der Vorjahre). | ||||
4 | Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte | 93.900 | 570.700 | 476.800 |
Mehrerträge bei den Gebühren für Betreuung OGS, Anpassung auf Vorjahresergebnis (Fehlplanung der Vorjahre) | ||||
5 | Privatrechtliche Leistungsentgelte | -7.700 | 111.000 | 118.700 |
Anpassung des Ansatzes nach Finanzplanwert und/oder realtistische Werte | ||||
6 | Kostenerstattungen und Kostenumlagen | 98.200 | 1.300.200 | 1.202.000 |
Höherer Weiterleistungsbetrag der SQKM-Mittel (+119.100 € ggü Vorjahr). Entsprechende Gegenposition bei den Aufwendungen | ||||
7 | Sonstige Erträge | -399.800 | 52.500 | 452.300 |
Die zu bildenden Rückstellungen aus dem Verfahren über die Schulkostenbeiträge entfallen ab 2024. Die Auflösung war im Vorjahr eingeplant. | ||||
10 | Summe | -1.200 | 5.083.000 | 5.084.200 |
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Aufwendungen |
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Pos. | Bezeichnung | Änderung € | Ansatz 2024 € | Ansatz VJ € |
11 | Personalaufwendungen | 111.100 | 239.300 | 128.200 |
Aufwendung für Beschäftigte, zusätzliches Personal an der Grundschule eingeplant | ||||
13 | Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen | -308.700 | 909.100 | 1.217.800 |
Zahlreiche kleinere Verschiebungen, Ansatzanpassung an realistische Werte. Kosten für die Versetzung der Kota wurden berücksichtigt | ||||
14 | Bilanzielle Abschreibungen | 101.000 | 483.100 | 382.100 |
Anpassung der Bilanziellen Abschreibungen auf realistische Werte gem. JA 2022 | ||||
15 | Transferaufwendungen | 431.500 | 3.564.800 | 3.133.300 |
| Die Amtsumlage konnte noch nicht endgültig berechnet werden. Hier wurde vorsorglich eine Steigerung auf den Wert der Finanzplanung eingerechnet. Höhere Aufwendungen durch Wohngemeindeanteile KiTa (+231.900 €), höhere Weiterleitung SQKM (+100.300 €), zus. Defizitausgleich (+96.000 €). Deutlich geringere Gewerbesteuerumlage durch niedrigere Erträge aus der Gewerbesteuer. Die weiteren Veränderungen sind von untergeordneter Bedeutung. | |||
16 | Sonstige Aufwendungen | -439.500 | 549.900 | 989.400 |
Bei den sonstigen Aufwendungen ergeben sich deutliche Veränderungen zum Vorjahr. Im Wesentlichen resultieren diese aus den berechneten Schulkostenbeiträgen. Das anhängige Verfahren aus den Vorjahren ist abgeschlossen, die in den Vorjahren geplante Zuführung entfällt ab 2024. Höhere Aufwendungen für die Erstellung des Ortsentwicklungskonzeptes wurden berücksichtigt | ||||
17 | Summe | -104.600 | 5.746.200 | 5.850.800 |
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21 | Finanzergebnis | 300 | 3900 | 3600 |
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22 | Jahresergebnis | 103.700 | -659.300 | -763.000 |
b) Finanzplan |
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(nur Investitionen und Finanzierung) |
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auf die Übersicht der Investitionen im Vorbericht wird verwiesen. |
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Einzahlungen |
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Pos. | Bezeichnung | Änderung € | Ansatz 2024 € | Ansatz VJ € |
18 | Einzahlungen aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen | -821.000 | 59.500 | 880.500 |
Förderprogramm des Kreises (50%); Photovoltaikanlagen Kosten KiTa (20.000 €) , Kläranlage (50.000 €), Schule(40.000 €) unter 7851000 und evtl. Förderung für Anschaffung Fahrradwerkstattstation | ||||
24 | Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten | -4.500 | 6.000 | 10.500 |
Einzahlungen aus Anschluss- und Herstellungsbeiträgen | ||||
37 | Aufnahme von Krediten | 0 | 0 | 0 |
Darlehensaufnahme im Entwurf 2024 nicht geplant, 2025 3.000.000 € für Druckrohrleitung | ||||
26 | Summe | -825.500 | 65.500 | 891.000 |
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Auszahlungen |
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Pos. | Bezeichnung | Änderung € | Ansatz 2024 € | Ansatz VJ € |
27 | Auszahlungen von Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen | 7.000 | 7.000 | 0 |
Übernahme d. Materialkosten zum Bau Blockhaus auf Sportplatz (siehe GV 12.10.23, VO 2023/14-302) | ||||
28 | Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden | -221.000 | 41.000 | 262.000 |
35.000 € Mehrkosten f. Verfilmung zusätzlicher Hausanschlüsse; 6.000 €; Ankauf Fläche Wanderweg | ||||
29 | Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen | 83.600 | 139.500 | 55.900 |
21.200 € gem. Investitionplan FFW; 25.000 € für Neuanschaffung Mobiliar Lehrerzimmer /VO/2024/14-320 (Schulausschuss 18.01.2024); 500 € lfd. Ersatzbeschaffung betreute Grundschule; 500 € lfd. Ersatzbeschaffung für KiTa; 8.000 € f. Anschaffung Fahrradwerkstattstation; 300 € lfd. Ersatzbeschaffung Gemeindestraßen (Bänke etc.); 500 € lfd. Ersatzbeschaffungen Spielplätze; 45.000 € Trecker + 35.000 € sonst. Maschinen und Geräte für Gemeindearbeiter; 500 € lfd. Ersatzbeschaffungen Grünanlagen (Papierkörbe etc.); 3.000 € Geschwindigkeitsmessgerät | ||||
31 | Auszahlungen für Baumaßnahmen | 8.900 | 794.500 | 785.600 |
40.000 € für Beschaffung Notstromversorgungsanlage; 104.500 €: 12.000 € Beschattung von 4 Klassenräumen + 90.000 € Erneuerung Brandmeldeanlage und Lautsprecheranlage + 2.500 € Erneuerung Schließanlage / gem. Beschlüsse Schulausschuss vom 18.01.2024; 110.000 € Photovoltaikanlagen KiTa (20.000 €) , Kläranlage (50.000 €), Schule(40.000 €); 6.000 € für die Herstellung von Hausanschlüssen Kostengleich mit Erstattung; 300.000 € Planungskosten Druckrohrleitung nach Lübeck; 100.000 € Erweiterung Kläranlage; 125.000 € / 50.000 Planungskosten Sanierung B75 + 75.000 Planungskosten Sanierung Eichenweg; 6.000 € Straßenbeleuchtung; 1 x an der Feuerwehr, 2 x vor der Schulsporthalle; 3.000 € / Anschaffung Kinderspielgeräte | ||||
40 | Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen | 0 | 0 | 0 |
Darlehensaufnahme im Entwurf 2024 nicht geplant, 2025 3.000.000 € für Druckrohrleitung | ||||
17 | Summe | -121.500 | 982.000 | 1.103.500 |
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| Die Gemeinde hat zum 31.12.2023 Forderung gegenüber der Amtskasse gem. TA in Höhe von |
| 1.987.454,08 | |
| Gem. Planung ergibt sich hier 2024 eine Veränderung von |
| -1.192.300,00 | |
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| 795.154,08 |
Finanzielle Auswirkungen:
Eckwerte zum Haushaltsentwurf |
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Der Ergebnisplan weist einen Jahresfehlbetrag in Höhe von | - 659.300,00 € | aus. |
Der Finanzplan weist einen Finanzmittelabfluss in Höhe von | - 1.192.300,00 € | aus. |
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Gesamtbetrag der Erträge | 5.087.000,00 € |
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Gesamtbetrag der Aufwendungen | 5.746.300,00 € |
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Jahresergebnis | - 659.300,00 € |
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Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit | 4.954.900,00 € |
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Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit | 5.230.700,00 € |
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| - 275.800,00 € |
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Einzahlungen aus Investitions- / Finanzierungstätigkeit | 65.500,00 € |
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Auszahlungen aus Investitions- / Finanzierungstätigkeit | 982.000,00 € |
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| - 916.500,00 € |
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Veränderung Finanzmittelbestand | - 1.192.300,00 € |
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Gesamtbetrag der Kredite | - € |
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Darlehensaufnahme im Entwurf 2024 nicht geplant, 2025 3.000.000 € für Druckrohrleitung |
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Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen | 3.050.000,00 € |
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Für weiterführende Maßnahmen Straßenbau und Bau Druckrohrleitung Schmutzwasser |
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rechnerische Kreditobergrenze 2024 | - 916.500,00 € |
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Stellenplan | 4,48 |
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Hebesätze |
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Grundsteuer A (Nivellierungssatz 2024 = 304%) | 339% |
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Grundsteuer B (Nivellierungssatz 2024 = 370%) | 370% |
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Gewerbesteuer (Nivellierungssatz 2024 = 312%) | 320% |
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Anlage/n:
14 JA 2022 - Zahlenwerk
14 HH2024 komplett (Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan 2024 (Ergebnis- und Finanzplan, Teilergebnispläne, Stellenplan, Vorbericht, Bilanz des Vorvorjahres)
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | 14 JA 2022 - nur Zahlenwerk! (4225 KB) | |||
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2 | 14 HH 2024 komplett (3741 KB) | |||