Vorlage - 2018/22-020
|
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Sachverhalt:
Die Gemeinde Zarpen hat für die o.g. Kindergärten Trägerschaftsvereinbarungen mit den jeweiligen Trägern. Zur Wahrung des Mitspracherechts der Gemeinde sind gemäß § 18 des Kindertagesstättengesetzes i.V.m. den Trägerschaftsverträgen gemeindliche Mitglieder in den Beirat bzw. in das Kuratorium der jeweiligen Einrichtung zu entsenden.
Die Gemeinde Zarpen entsendet je zwei Mitglieder in die beiden Gremien.
Für die Wahl gilt das in der allgemeinen Einführung beschriebene Meiststimmenverfahren.
Der Mitgliedschaft in diesen Gremien kommt insbesondere eine finanzpolitische Bedeutung zu, da in den Trägerschaftsverträgen festgelegt ist, dass finanzielle Angelegenheiten (Haushalt, Benutzungsgebühren etc.) der Zustimmung der kommunalen Vertreter und Trägervertreter bedürfen.
Protokollierung:
a) Mitglieder
Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Wahl der Mitglieder folgende Vorschläge gemacht:
1. Ev.-luth. Kindertagesstätte Zarpen
______________________
______________________
Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:
______________________
______________________
Damit haben die Bewerber ___________________________________________
die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.
2. DRK-Kindertagesstätte Zarpen
______________________
______________________
Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:
______________________
______________________
Damit haben die Bewerber ___________________________________________
die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.
Protokollierung:
b) Stellvertreter
Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Wahl des stellvertretenden Mitgliedes folgende Vorschläge gemacht:
1. Ev.-luth. Kindertagesstätte Zarpen
______________________
______________________
Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:
______________________
______________________
Damit haben die Bewerber ___________________________________________
die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.
2. DRK-Kindertagesstätte Zarpen
______________________
______________________
Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:
______________________
______________________
Damit haben die Bewerber ___________________________________________
die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.
Anlage/n:
Anlage/n: