Vorlage - 2019/20-060  

Die Gemeindevertretung Wesenberg nimmt die Änderungen der Beträge in der Vermögensauseinandersetzung zur Auflösung des Schulverbandes Hamberge zur Kenntnis und stimmt einer entsprechenden Anpassung des notariellen Vertrages vom 21.07.2017 zu.

Im Jahr 2017 wurde der zwischen den Gemeinden Wesenberg und Hamberge bestehende Schulverband Hamberge aufgelöst. Die Auflösung wurde durch einen notariellen Vertrag vom 21.07.2017 geregelt. Die Gemeindevertretung Wesenberg hatte dem Vertrag zuvor durch Beschluss vom 27.04.2017 zugestimmt. Unter anderem Bestandteil des Vertrages ist die Vermögensauseinandersetzung sowie der Vermögensübergang auf die Gemeinde Hamberge.

Den Daten für die Ermittlung des durch die Gemeinde Hamberge zu leistenden Wertausgleichs lag eine Auswertung der im Amt geführten Anlagenbuchhaltung zu Grunde. Im Zuge der Abwicklung des Vertrages musste festgestellt werden, dass es dabei zu Fehlern gekommen ist. Weitergehend wird dazu auf den als Anlage beigefügten Aktenvermerk sowie dessen Anlage Bezug genommen.

Anlage/n: Aktenvermerk vom 31.12.2018 (abweichend von Vorlage nicht- öffentlich)