Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.06.2018 | SI/2018/19-005 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 06. Mai 2018 | 2018/19-050 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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| 17.09.2018 - Gemeindevertretung Rehhorst | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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| 17.09.2018 - Wahlprüfungsausschuss Gemeinde Rehhorst | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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| Ö 6 | Bekanntgabe der Berufe sowie anderer vergüteter oder ehrenamtlicher Tätigkeiten der Mitglieder der Gemeindevertretung und der Ausschüsse | 2018/19-053 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Betreuung von Kindern in der Gemeinde Rehhorst -hier: Richtlinie der Gemeinde Rehhorst zur Förderung der Tagespflege | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Rehhorst über den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Pöhls hier: Aufstellungsbeschluss | 2018/19-054 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Klärteiche - Sachstandbericht | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Gemeindewege - Sachstandsbericht | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Antrag des Sportvereins auf Anschaffung neuer Tore | 2018/19-056 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Ausweisung neuer Vorrangebiete für die Windenergienutzung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||