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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst
Gremium: Gemeindevertretung Rehhorst
Datum: Mo, 17.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:35 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Pöhls
Ort: Dorfstraße 1, 23619 Rehhorst OT Pöhls

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.06.2018  
SI/2018/19-005  
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 06. Mai 2018  
2018/19-050  
Ö 6  
Bekanntgabe der Berufe sowie anderer vergüteter oder ehrenamtlicher Tätigkeiten der Mitglieder der Gemeindevertretung und der Ausschüsse     2018/19-053  
Ö 7     Betreuung von Kindern in der Gemeinde Rehhorst -hier: Richtlinie der Gemeinde Rehhorst zur Förderung der Tagespflege      
Ö 8  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Rehhorst über den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Pöhls hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/19-054  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Auf der Grundlage des § 34 Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt die Gemeindevertretung Rehhorst die Aufstellung der 2. Änderung der Innerortssatzung der Gemeinde Rehhorst, Ortsteil Pöhls für das Gebiet: südlich Dorfstraße 26, 28 und 30, östlich Zarpener Weg 6 und westlich Dorfstraße 24 dem Ziel, den Innenbereich zu erweitern und geringfügige Erweiterung der Reitanlage im Rahmen des § 34 BauGB zu ermöglichen.

 

  1. Mit der Aufstellung der 2. Änderung der Innerortssatzung der Gemeinde Rehhorst, Ortsteil Pöhls inklusive der Leistungen nach § 4 b BauGB wird ein geeignetes Planungsbüro beauftragt.

 

  1. Die Aufstellung der 2. Änderung der Innerortssatzung der Gemeinde Rehhorst, Ortsteil Pöhls steht unter dem Vorbehalt des Abschlusses eines städtebaulichen Vertrages mit den Antragstellern zur die Übernahme der Planungskosten.

 

 

   
    17.09.2018 - Gemeindevertretung Rehhorst
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

 

  1. Auf der Grundlage des § 34 Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt die Gemeindevertretung Rehhorst die Aufstellung der 2. Änderung der Innerortssatzung der Gemeinde Rehhorst, Ortsteil Pöhls für das Gebiet: südlich Dorfstraße 26, 28 und 30, östlich Zarpener Weg 6 und westlich Dorfstraße 24 mit dem Ziel, den Innenbereich zu erweitern und eine geringfügige Erweiterung der Reitanlage im Rahmen des § 34 BauGB zu ermöglichen.

 

  1. Mit der Aufstellung der 2. Änderung der Innerortssatzung der Gemeinde Rehhorst, Ortsteil Pöhls inklusive der Leistungen nach § 4 b BauGB wird ein geeignetes Planungsbüro beauftragt.

 

3.Die Aufstellung der 2. Änderung der Innerortssatzung der Gemeinde Rehhorst, Ortsteil

      Pöhls, steht unter dem Vorbehalt des Abschlusses eines städtebaulichen Vertrages mit

      den Antragstellern zur Übernahme der Planungskosten.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

8

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

 

Ö 9  
Klärteiche - Sachstandbericht      
Ö 10  
Gemeindewege - Sachstandsbericht      
Ö 11  
Antrag des Sportvereins auf Anschaffung neuer Tore  
Enthält Anlagen
2018/19-056  
Ö 12  
Ausweisung neuer Vorrangebiete für die Windenergienutzung      
Ö 13  
Verschiedenes      
               

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