Auszug - 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Barnitz  

Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Herr Westphal, erläutert den Tagesordnungspunkt, der auf einem Antrag der CDU-Fraktion basiert.

Demnach würden bürgerliche Mitglieder die Ausschüsse fachlich aufwerten, ein Ausschuss für Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Ortsentwicklung würde das Dorfleben bereichern, etwa mit der Erstellung eines Veranstaltungskalenders, der Organisationen bzw. Mithilfe z.B. bei der Seniorenweihnachtsfeier oder dem Vogelschießen.

Dem wird entgegnet, dass derzeit bereits genug fachliche Eignung durch die Mitglieder der Gemeindevertretung vorliegt und die Belange, die durch einen 3. Ausschuss geregelt werden sollen, bereits jetzt schon gut gelöst werden.

Speziell zum Thema „Seniorenweihnachtsfeier“ kommt es zu Diskussionen, da einerseit die  Arbeit hinter den Kulissen oftmalsdurch immer die gleichen Personen erledigt werden muss, andererseits es nicht bekannt war, dass Unterstützung überhaupt vonnöten wäre. Daraufhin wird vereinbart, dass für die Seniorenweihnachtsfeier 2024 jeweils 2 Personen pro Fraktion an der Organisation partizipieren.

Daraus folgt ein Kompromissvorschlag der CDU-Fraktion, dass der Antrag für einen 3. Ausschuss zurückgezogen wird, jedoch künftig bürgerliche Mitglieder in  Ausschüssen eingesetzt werden können.

Da keine sofortige Einigung erzielt werden kann, wird die Entscheidung auf die nächste Sitzung der Gemeindevertretung vertagt.    

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

Der Beschluss der 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Barnitz wird auf die nächste Sitzung der Gemeindevertretung am 07.12.2023 vertagt.