Auszug - Neufassung der Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Barnitz, Ortsteil Benstaben  

Beratungsgrundlage: Beschlussvorlage vom 20.11.2017

Herr Schütt und Herr Rahn- Marx berichten über die geänderte rechtliche Situation in der Klärschlammverwertung-, bzw. Entsorgung. Herr Rahn- Marx führt ferner zu den angefallenen und noch ausstehenden Reparaturarbeiten an der Kläranlage aus.

Die Verwaltung erläutert auf Nachfrage die gebührenrechtlichen Auswirkungen.

Nach kurzer Aussprache über die Frage des Maßes einer Gebührenanpassung stellt BM Schütt folgenden Beschluss zur Abstimmung:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Barnitz beschließt die als Anlage 1 der Beschlussvorlage vom 20.11.2017 beigefügte Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Barnitz ohne Änderungen:

Die beschlossene Satzung ist der Urschrift der Niederschrift der Sitzung beizufügen