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Auszug - Haushaltssatzung mit -plan 2019 der Gemeinde Westerau  

Sitzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Westerau
TOP: Ö 8
Gremium: Finanz-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Westerau Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Westerau
Ort: Schulstraße 8, 23847 Westerau
2018/21-046 Haushaltssatzung- mit Plan 2019 der Gemeinde Westerau
     
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird u. a. auf die Einspareffekten durch die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED hingewiesen.

 


Beschluss:

Der Finanz-, Bau- und Umweltausschuss empfiehlt  der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung:

 

 1. Der Hebesatz

für die Grundsteuer A wird auf 310 v.H. festgesetzt,

für die Grundsteuer B wird auf 310 v.H. festgesetzt.

 

2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden mit folgenden Änderungen:
a) Erhöhte Kosten für Tablets und Beamer Ratsinfo-System: 7.900,00 €,
b) Spielplatz OT Ahrensfelde und Dirtpark auf dem alten Sportplatz: 23.000,00 €,
c) Ortsentwicklungskonzept: 20.000,00 € abzgl. 15.000,00 € Zuweisungen dafür,
d)  Erneuerung Metalleinbauten Kläranlage Ahrensfelde: 5.500,00 €
beschlossen:

- Der Haushaltsplan für das Jahr 2019.

- Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Westerau für das Haushaltsjahr 2019.

 

3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.

 


 

Abstimmungsergebnis: 

4

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

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