Auszug - Haushaltssatzung mit -plan 2019 der Gemeinde Westerau
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Es wird u. a. auf die Einspareffekten durch die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED hingewiesen.
Beschluss:
Der Finanz-, Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung:
1. Der Hebesatz
für die Grundsteuer A wird auf 310 v.H. festgesetzt,
für die Grundsteuer B wird auf 310 v.H. festgesetzt.
2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden mit folgenden Änderungen:
a) Erhöhte Kosten für Tablets und Beamer Ratsinfo-System: 7.900,00 €,
b) Spielplatz OT Ahrensfelde und Dirtpark auf dem alten Sportplatz: 23.000,00 €,
c) Ortsentwicklungskonzept: 20.000,00 € abzgl. 15.000,00 € Zuweisungen dafür,
d) Erneuerung Metalleinbauten Kläranlage Ahrensfelde: 5.500,00 €
beschlossen:
- Der Haushaltsplan für das Jahr 2019.
- Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Westerau für das Haushaltsjahr 2019.
3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
Abstimmungsergebnis: | 4 | Stimmen dafür | |
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| 0 | Stimmen dagegen |
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| 0 | Stimmenthaltungen |