Auszug - Vorbereitung des Beschlusses zur Gültigkeit der Gemeindewahl am 06. Mai 2018
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beratungsgrundlage: Beschlussvorlage 2018/12-030
Der Vorsitzende geht auf den Sachverhalt ein. Er berichtet, dass sich die Mitglieder des Ausschusses vorliegende, ergänzende Unterlagen zur Kommunalwahl im Vorwege zur Sitzung angesehen haben. Unregelmäßigkeiten oder offensichtliche Fehler seien nicht erkennbar gewesen.
Fragen bestehen nicht. Ein Aussprache wird ebenso nicht gewünscht. Der Vorsitzende stellt damit folgenden Beschluss zur Abstimmung:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung möge beschließen:
Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
Abstimmungsergebnis: | 2 | Stimmen dafür | |
|
| 0 | Stimmen dagegen |
|
| 0 | Stimmenthaltungen |
|
|
|
|