Auszug - Haushaltssatzung mit -Plan der Gemeinde Rehhorst für das Jahr 2018  

Zu diesem TOP erteilt Frau Gerritzen Herrn Feddern das Wort. Er berichtet dabei über das Treffen mit Herrn Wramp in der Amtsverwaltung. Anschließend geht er auf das von Herrn Wramp übermittelte Schriftstück ein, aus dem hervorgeht, welche Änderungen zum HH-Plan noch hinzugekommen sind. Anschließend geht er auf die Eckdaten des HH-Plan 2018 ein. Es sei dabei nicht ausgeschlossen, dass eventuell noch Nachtragshaushaltssatzungen dazu kommen werden. Abschließend verliest er den Beschlussvorschlag.

Beschluss:

1. Der Hebesatz:

für die Grundsteuer A wird wieder auf 311 v.H. festgesetzt,

für die Grundsteuer B wird wieder auf 311 v.H. festgesetzt.

2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden ohne/ mit folgenden Änderungen beschlossen:

- der Haushaltsplan für das Jahr 2018.

- die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Rehhorst für das Haushaltsjahr 2018.

3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 3.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.