Auszug - Anteilige Kostenübernahme für die Erweiterung des Bahnübergangs Rosenhagen/ Eckernschmiede
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt:
Die Gemeinde beschließt als Baulastträger der Straße Rosenhagen / Eckernschmiede ein Drittel der Kosten für die Erweiterung des dortigen Bahnübergangs zu übernehmen. Die Kosten beziehen sich nur auf die für die Straße anfallenden Arbeiten und betragen ca. 118.428,75€. Die Gemeinde trägt davon ein Drittel der Kosten, also 39.476,25€ brutto.
Die Kosten werden im Zuge der mittelfristigen Finanzplanung für 2021 in den Haushalt eingestellt.
Es besteht die Möglichkeit, eine Förderung der Kosten beim Bund zu beantragen. Es werden bis ca. 70% der Kosten gefördert.
Die Amtsverwaltung wird gebeten, den Förderantrag beim Bund einzureichen.
Abstimmungsergebnis: | 12 | Stimmen dafür | |
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| Stimmen dagegen |
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| Stimmenthaltungen |
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