Auszug - 1. Nachtragshaushaltssatzung- mit Plan 2019 Gemeinde Badendorf
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Der Bürgermeister berichtet, dass der Nachtragshaushalt um ca. 45.000 € im Bereich der Unterhaltung der Schmutzwasserbeseitigung ergänzt werden müsse. Diese Rechnungen wurden erst in der letzten Woche durch Fa. Schöning gestellt, konnten somit nicht berücksichtigt werden. Es wird darum gebeten, eine Einigung zu mit der Fa. Schöning zu treffen, so dass eine Abrechnung monatlich erfolge.
Der Bürgermeister erläutert die Kostensteigerung gegenüber der HH-Planung. In den letzten 3 Jahren seien keine Wartung durchgeführt wurden. Um künftig eine bessere Verteilung der Wartung und kosten zu erwirken werde das Vakuumnetz in ca. gleich große Abschnitte aufgeteilt, so dass nun jedes Jahr ein Abschnitt gewartet werde. Der Wartungsvertrag aus dem Jahre 2000 müsse überarbeitet und neu geschlossen werden.
Herr Möck berichtet, dass die Gemeinde Rückzahlungen aus Kreisumlage zwischen 3.000 – 4.000 € erwarte.
Beschluss:
Nach öffentlicher Beratung werden beschlossen:
- der I. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2019
- die der Urschrift der Niederschrift beigefügte I. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde
Badendorf für das Haushaltsjahr 2019. Dabei ist die in § 2 Ziffer 1 bezifferte Kreditermächtigung herauszunehmen.
- unter Beachtung der Änderungen im Bereich der Unterhaltung Schmutzwasserbeseitigung
Abstimmungsergebnis: | 10 | Stimmen dafür | |
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| 0 | Stimmen dagegen |
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| 0 | Stimmenthaltungen |
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