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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses des Amtes Nordstormarn  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses des Amtes Nordstormarn
Gremium: Hauptausschuss Amt Nordstormarn
Datum: Do, 10.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Am Schiefen Kamp 10, 23858 Reinfeld

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.11.2021  
SI/2021/23-081  
Ö 4  
Modernisierungs- und Instandsetzungsbedarf des bestehenden Amtsgebäudes  
2022/23-192  
Ö 5  
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen im Amt Nordstormarn  
Enthält Anlagen
2022/23-190  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Amtsausschuss beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen im Amt Nordstormarn
(Anlage 1) mit folgenden/ohne Änderungen.

 

Weiterhin beschließt der Amtsausschuss, den Amtsdirektor zu ermächtigen, den öffentlich – rechtlichen Vertrag mit der Stadt Bad Oldesloe über die Klärschlammanlieferung (Anlage 3) mit den in der Vorlage beschriebenem Entgelt bei den Stadtwerken Bad Oldesloe abzuschließen.

 

   
    10.03.2022 - Hauptausschuss Amt Nordstormarn
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Amtsausschuss möge beschließen:

Der Amtsausschuss beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen im Amt Nordstormarn
(Anlage 1) ohne Änderungen.

 

Weiterhin beschließt der Amtsausschuss, den Amtsdirektor zu ermächtigen, den öffentlich rechtlichen Vertrag mit der Stadt Bad Oldesloe über die Klärschlammanlieferung (Anlage 3) mit den in der Vorlage beschriebenem Entgelt bei den Stadtwerken Bad Oldesloe abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis: 

5

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

   
    23.03.2022 - Amtsausschuss Nordstormarn
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Amtsausschuss beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen im Amt Nordstormarn
(Anlage 1) ohne Änderungen.

 

Weiterhin beschließt der Amtsausschuss, den Amtsdirektor zu ermächtigen, den öffentlich – rechtlichen Vertrag mit der Stadt Bad Oldesloe über die Klärschlammanlieferung (Anlage 3) mit den in der Vorlage beschriebenem Entgelt bei den Stadtwerken Bad Oldesloe abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis: 

45

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

Ö 6  
Erläuterungen zu den aktuellen Haushalten (Nachtrag 21/ Haushalt 22)  
Enthält Anlagen
2022/23-191  
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     Personalangelegenheiten      
N 9     1. Änderung des Stellenplans 2022      
               

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