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Tagesordnung - Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Hamberge  

Bezeichnung: Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Hamberge
Gremium: Gemeindevertretung Hamberge
Datum: Do, 08.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckraum Schulsporthalle Hamberge
Ort: Schulstraße 8a, 23619 Hamberge

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des dienstältesten Mitglieds der Gemeindevertretung  
Enthält Anlagen
2023/14-267  
Ö 2  
Erklärung der Mitglieder über die Fraktionszugehörigkeit und zur Bildung von Fraktionen sowie Benennung des Vorsitzes  
Enthält Anlagen
2023/14-268  
Ö 3  
Wahl des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin  
2023/14-269  
Ö 4  
Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters  
2023/14-270  
Ö 5  
Wahl der Stellvertretenden des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin  
2023/14-271  
Ö 6  
Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters  
2023/14-272  
Ö 7  
Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung  
Enthält Anlagen
2023/14-273  
Ö 8  
Mitteilung über Berufe und andere vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten  
Enthält Anlagen
2023/14-274  
Ö 9  
Wahl der Mitglieder der Ausschüsse sowie ggf. der Stellvertretenden  
2023/14-275  
Ö 10  
Wahl der Ausschussvorsitzenden sowie ggf. der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden  
2023/14-276  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a) Ausschussvorsitzende

 

Aufgrund des Höchstzahlverfahrens nach Sainte-Lague/Schepers steht nach den Sitzzahlen in der Gemeindevertretung den Fraktionen in folgender Reihenfolge das Vorschlagsrecht für die Besetzung der Ausschussvorsitzenden zu. Bei gleicher Höchstzahl entscheidet das Los.

 

1.

CDU

2.

CDU

3.

CDU

4.

CDU

 

r folgende ständige Ausschüsse nach der Hauptsatzung der Gemeinde Hamberge sind Vorsitzende zu wählen:

-          Finanzausschuss

-          Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss

-          Ausschuss für Senioren, Jugend und Freizeit

-          Schulausschuss

 

Der Vorsitz für den Wahlprüfungsausschuss (nicht ständiger Ausschuss) wird von den Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses selbst gewählt.

 

Wenn sämtliche Mitglieder der Gemeindevertretung damit einverstanden sind, kann die Besetzung der Positionen der Ausschussvorsitzenden im en-bloc-Verfahren stattfinden. Hierbei wird in einem Wahlgang über alle zu beseztenden Stellen abgestimmt. Dies setzt eine vorherige Einigkeit voraus.

 

Die ______-Fraktion erklärt, dass sie als Vorsitz für den _______________________ - Ausschuss __________________________ vorschlägt.

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:

 _________ Ja-Stimmen

 _________ Nein-Stimmen

 _________ Stimmenthaltungen

 

Damit ist  __________________ als Ausschussvorsitzende/r gewählt. Er/Sie erklärt, dass er/sie die Wahl annimmt.

 

 

Die ______-Fraktion erklärt, dass sie als Vorsitz für den _______________________ - Ausschuss __________________________ vorschlägt.

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:

 _________ Ja-Stimmen

 _________ Nein-Stimmen

 _________ Stimmenthaltungen

 

Damit ist __________________ als Ausschussvorsitzende/r gewählt. Er/Sie erklärt, dass er/sie die Wahl annimmt.

 

 

Die ______-Fraktion erklärt, dass sie als Vorsitz für den _______________________ - Ausschuss __________________________ vorschlägt.

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:

 

 _________ Ja-Stimmen

 _________ Nein-Stimmen

 _________ Stimmenthaltungen

 

Damit ist __________________ als Ausschussvorsitzende/r gewählt. Er/Sie erklärt, dass er/sie die Wahl annimmt.

 

 

Die ______-Fraktion erklärt, dass sie als Vorsitz für den _______________________ - Ausschuss __________________________ vorschlägt.

 

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:

 

 _________ Ja-Stimmen

 _________ Nein-Stimmen

 _________ Stimmenthaltungen

 

Damit ist __________________ als Ausschussvorsitzende/r gewählt. Er/Sie erklärt, dass er/sie die Wahl annimmt.

 

 

b) Stellvertretende Ausschussvorsitzende

 

Aufgrund des Höchstzahlverfahrens nach Sainte-Lague/Schepers steht nach den Sitzzahlen in der Gemeindevertretung den Fraktionen in folgender Reihenfolge das Vorschlagsrecht für die Besetzung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden zu. Bei gleicher Höchstzahl entscheidet das Los.

 

1.

CDU

2.

CDU

3.

CDU

4.

CDU

 

Die ______-Fraktion erklärt, dass sie als stellvertretenden Vorsitzr den _______________________ - Ausschuss __________________________ vorschlägt.

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:

 _________ Ja-Stimmen

 _________ Nein-Stimmen

 _________ Stimmenthaltungen

 

Damit ist __________________ zum/zur stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt. Er/Sie erklärt, dass er/sie die Wahl annimmt.

 

 

Die ______-Fraktion erklärt, dass sie als stellvertretende/n Vorsitzende/nr den _______________________ - Ausschuss __________________________ vorschlägt.

 

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:

 

 _________ Ja-Stimmen

 _________ Nein-Stimmen

 _________ Stimmenthaltungen

 

Damit ist    __________________ zum/zur stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt. Er/Sie erklärt, dass er/sie die Wahl annimmt.

 

 

 

Die ______-Fraktion erklärt, dass sie als stellvertretenden Vorsitz für den _______________________ - Ausschuss      __________________________ vorschlägt.

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:

 

 _________ Ja-Stimmen

 _________ Nein-Stimmen

 _________ Stimmenthaltungen

 

Damit ist __________________ zum/zur stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt. Er/Sie erklärt, dass er/sie die Wahl annimmt.

 

Die ______-Fraktion erklärt, dass sie als stellvertretenden Vorsitz für den _______________________ - Ausschuss      __________________________ vorschlägt.

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:

 

 _________ Ja-Stimmen

 _________ Nein-Stimmen

 _________ Stimmenthaltungen

 

Damit ist __________________ zum/zur stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt. Er/Sie erklärt, dass er/sie die Wahl annimmt.

 

   
    08.06.2023 - Gemeindevertretung Hamberge
    Ö 10 - (offen)
   

Die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter sind sich darüber einig, dass über die Besetzung der Ausschussvorsitzenden en-bloc abgestimmt wird.

 

a) Ausschussvorsitzende

 

Finanzausschuss:                                                Herr Marcus Meyer

Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss:           Herr Maik Kofler

Ausschuss für Senioren, Jugend und Freizeit: Frau Anja Medenwald-Hinz

Schulausschuss:                                                  Herr Albert Iken

 

Abstimmungsergebnis: 11 Stimmen dafür

Damit sind die oben genannten Personen als Ausschussvorsitzende gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

 

b) Stellvertretende Ausschussvorsitzende

 

Finanzausschuss:                                                Herr Dirk Bornmann

Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss:           Herr Matthias Beeck

Ausschuss für Senioren, Jugend und Freizeit: Frau Cornelia Tempelmeier

Schulausschuss:                                                  Frau Stephanie Grube

 

Abstimmungsergebnis: 11 Stimmen dafür

Damit sind die oben genannten Personen als stellvertretende Ausschussvorsitzende gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

 

Ö 11  
Wahl eines weiteren Mitglieds in den Amtsausschuss sowie der stellvertretenden Amtsausschussmitglieder  
2023/14-277  
Ö 12  
Wahl der Mitglieder und ggf. der stellvertretenden Mitglieder zur Entsendung in den Beirat der Kindertageseinrichtung "Regenbogen"  
2023/14-278  
Ö 13  
Verabschiedung ausgeschiedener Gemeindevertreter/innen      
Ö 14  
Verschiedenes      
               

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