Tagesordnung - Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschuss sowie Finanz- und Kulturausschuss
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses | ||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom | ||||||
| Ö 3 | Kindergarten "Gänseblümchen" Wirtschaftsplan 2018 | 2017/19-004 | |||||
| Ö 4 | Förderverein Jugendtreff Rehhorst e.V. Zuschussantrag 2018 | 2017/19-007 | |||||
| Ö 5 | Spendenübersicht 2016 | 2017/19-002 | |||||
| Ö 6 | Sanierung von Gemeindeverbindungsstraßen | 2017/19-005 | |||||
| Ö 7 | Richtlinie der Gemeinde Rehhorst zur Förderung von Tagespflegepersonen | 2017/19-006 | |||||
| Ö 8 | Zustimmung zur Ersatzbeschaffung von 2 Handscheinwerfern für Atemschutzträger sowie 20 leichten Einsatzschutzjacken für die Freiwillige Feuerwehr Pöhls. | ||||||
| Ö 9 | Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Rehhorst | 2017/19-008 | |||||
| Ö 10 | Haushaltssatzung mit -Plan der Gemeinde Rehhorst für das Jahr 2018 | 2017/19-009 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: 1.Der Hebesatz für die Grundsteuer A wird von:311 v.H. auf ….. v.H. festgesetzt. für die Grundsteuer B wird von:311 v.H. auf ….. v.H. festgesetzt
Abstimmungsergebnis:__ Stimmen dafür __ Stimmen dagegen __ Stimmenthaltungen 2.Nach öffentlicher Beratung unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden beschlossen: -Der Haushaltsplan für das Jahr 2018. -Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Rehhorst für das Haushaltsjahr 2018.
3.Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| Ö 11 | Verschiedenes | ||||||