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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Feldhorst  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Feldhorst
Gremium: Finanz-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Feldhorst
Datum: Di, 05.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:53 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus OT Steinfeld
Ort: Steinfeld 71, 23858 Feldhorst

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses      
Ö 2  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.07.2019  
SI/2019/13-019  
Ö 3  
Anpassung der Abwassergebühren  
Enthält Anlagen
2019/13-091  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Feldhorst beschließt die als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Feldhorst vom 15.12.2007 (3. Nachtrag vom 14.11.2019) mit/ ohne folgenden Änderungen:

 

 

   
    05.11.2019 - Finanz-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Feldhorst
    Ö 3 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen / beschließt:

Die Gemeindevertretung Feldhorst beschließt die als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Feldhorst vom 15.12.2007 (3. Nachtrag vom 14.11.2019) mit folgenden Änderungen: Die Zusatzgebühr je m³ Abwasser beträgt weiterhin 2,35€.

 

Abstimmungsergebnis: 

4

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

2

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

   
    14.11.2019 - Gemeindevertretung Feldhorst
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Feldhorst beschließt die als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Feldhorst vom 15.12.2007 (3. Nachtrag vom 14.11.2019) ohne folgenden Änderungen:

 

 

Abstimmungsergebnis: 

2

Stimmen dafür

 

 

6

Stimmen dagegen

 

 

1

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

 

Damit verbleibt die Zusatzgebühr für Abwasser bei 2,35 €.

 

Ö 4  
Haushaltssatzung- mit Plan 2020 der Gemeinde Feldhorst  
Enthält Anlagen
2019/13-090  
Ö 5  
Verschiedenes      
               

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