Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Hamberge
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.05.2022 | SI/2022/14-073 | |||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Zuschussantrag SV Hamberge | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 16 (Ausgleichsfläche) der Gemeinde Hamberge für das Gebiet nordwestlich des Autobahnkreuzes Lübeck, nördlich der Bundesautobahn A1 angrenzend an die Siekbek, westlich der Bundesautobahn A20 sowie südlich der Waldfläche an der Gemeindegrenze zu Badendorf hier: Auswertung der im frühzeitigen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2022/14-220 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung möge beschließen/beschließt:
1.1 Die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Naturschutzverbände und der Nachbargemeinden vorgebrachten Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung Zarpen mit folgendem Ergebnis geprüft:
teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen - Kreis Stormarn vom 11.07.2022
Die Abwägung (Beschlussempfehlung des Büros Prokom, Lübeck sowie die zu berücksichtigenden, die teilweise zu berücksichtigenden und die nicht zu berücksichtigenden Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 16 der Gemeinde Hamberge ergeben sich aus der Übersicht vom 22.08.2022 und werden mit folgenden/ohne Änderungen beschlossen.
1.2 Das Büro Prokom wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2.1 Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16 (Ausgleichsfläche) für das Gebiet nordwestlich des Autobahnkreuzes Lübeck, nördlich der Bundesautobahn A1 angrenzend an die Siekbek, westlich der Bundesautobahn A20 sowie südlich der Waldfläche an der Gemeindegrenze zu Badendorf und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen (mit folgenden Änderungen …) gebilligt.
2.2 Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Naturschutzverbände über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.
2.3 Auf eine Beteiligung der Nachbargemeinden wird verzichtet, da sich keine gravierenden Änderungen zur Fassung der frühzeitigen Beteiligung ergeben.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreter/-innen bzw. bürgerlichen Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...
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| 06.09.2022 - Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss der Gemeinde Hamberge | |||||||||||||||||
| Ö 4 - (offen) | |||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen:
1.1 Die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Naturschutzverbände und der Nachbargemeinden vorgebrachten Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung Hamberge mit folgendem Ergebnis geprüft: Teilweise berücksichtigt wird die Stellungnahme des Kreises Stormarn vom 11.07.2022
Die Abwägung (Beschlussempfehlung des Büros Prokom, Lübeck sowie die zu berücksichtigenden, die teilweise zu berücksichtigenden und die nicht zu berücksichtigenden Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 16 der Gemeinde Hamberge ergeben sich aus der Übersicht vom 22.08.2022 und werden ohne Änderungen beschlossen.
1.2 Das Büro Prokom wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2.1 Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16 (Ausgleichsfläche) für das Gebiet nordwestlich des Autobahnkreuzes Lübeck, nördlich der Bundesautobahn A1 angrenzend an die Siekbek, westlich der Bundesautobahn A20 sowie südlich der Waldfläche an der Gemeindegrenze zu Badendorf und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.
2.2 Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Naturschutzverbände über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.
2.3 Auf eine Beteiligung der Nachbargemeinden wird verzichtet, da sich keine gravierenden Änderungen zur Fassung der frühzeitigen Beteiligung ergeben.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/-innen bzw. bürgerlichen Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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| 13.09.2022 - Gemeindevertretung Hamberge | |||||||||||||||||
| Ö 7 - (offen) | |||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt:
1.1 Die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Naturschutzverbände und der Nachbargemeinden vorgebrachten Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung Hamberge mit folgendem Ergebnis geprüft:
teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen - Kreis Stormarn vom 11.07.2022
Die Abwägung (Beschlussempfehlung des Büros Prokom, Lübeck sowie die zu berücksichtigenden, die teilweise zu berücksichtigenden und die nicht zu berücksichtigenden Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 16 der Gemeinde Hamberge ergeben sich aus der Übersicht vom 22.08.2022 und werden ohne Änderungen beschlossen.
1.2 Das Büro Prokom wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2.1 Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16 (Ausgleichsfläche) für das Gebiet nordwestlich des Autobahnkreuzes Lübeck, nördlich der Bundesautobahn A1 angrenzend an die Siekbek, westlich der Bundesautobahn A20 sowie südlich der Waldfläche an der Gemeindegrenze zu Badendorf und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.
2.2 Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Naturschutzverbände über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.
2.3 Auf eine Beteiligung der Nachbargemeinden wird verzichtet, da sich keine gravierenden Änderungen zur Fassung der frühzeitigen Beteiligung ergeben.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/-innen bzw. bürgerlichen Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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| Ö 8 | Auswahlkriterien Wegenutzungsverträge Strom und Gas | 2022/14-221 | |||||||||||||||
| Ö 9 | KiTa "Regenbogen" Hamberge - Jahresabrechnung 2021 | 2022/14-222 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Hamberge | 2022/14-225 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Verschiedenes | ||||||||||||||||
| N 12 | Auftragsvergabe für die Erneuerung der mechanischen Vorreinigung für die Kläranlage | ||||||||||||||||
| N 13 | Entleerung und Entsorgung Schlammbehälter Kläranlage | ||||||||||||||||