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Auszug - Haushaltssatzung mit Plan 2023 - (Beschluss 2023 mit JA 2021)  

Sitzung der Gemeindevertretung Mönkhagen
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung Mönkhagen Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 14.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Langniendorf
Ort: Hauptstraße 29, 23619 Langniendorf
2023/18-131 Haushaltssatzung mit Plan 2023 - (Beschluss 2023 mit JA 2021)
     
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Bürgermeister erläutert nochmal kurz die Beschlussvorlage. Erste Teilbeträge für die FFW sind im Haushalt enthalten. Unter Berücksichtigung der beantragten Fördermittel  bleibt die Haushaltslage stabil.


Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen / beschließt:

 

-            Die Hebesätze werden festgesetzt auf
 

Steuer

gültiger

Hebesatz
(in %)

Hebesatz ab 2023
(in %)

Grundsteuer A:

325

325

Grundsteuer B:

325

325

Gewerbesteuer

330

330

 

2.

Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung der Beratung zu 1.
werden der Haushaltsplan für das Jahr 2023 und die beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Mönkhagen für das Haushaltsjahr 2023 ohne Änderungen beschlossen:

 

3.

Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2023 für das durch die Freiwillige(n) Feuerwehr(en) der Gemeinde verwaltete Sondervermögen genehmigt.

Zur Verwaltung dieses Sondervermögens ermächtigt die Gemeindevertretung gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den/ die BürgermeisterIn und den/ die GemeindewehrführerIn, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von EUR 1.000,00 im Einzelfall nicht überschritten wird.


 

Abstimmungsergebnis: 

4

Stimmen dafür

 

 

3

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

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