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Tagesordnung - Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz  

Bezeichnung: Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz
Gremium: Gemeindevertretung Barnitz
Datum: Mo, 19.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:24 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Groß Barnitz
Ort: Schlitzer Weg 3, 23858 Barnitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des dienstältesten Mitglieds der Gemeindevertretung  
Enthält Anlagen
2023/12-158  
Ö 2  
Erklärung der Mitglieder über die Fraktionszugehörigkeit und zur Bildung von Fraktionen sowie Benennung des Vorsitzes  
Enthält Anlagen
2023/12-159  
Ö 3  
Wahl des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin  
2023/12-160  
Ö 4  
Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters  
2023/12-161  
Ö 5  
Wahl der Stellvertretenden des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin  
2023/12-162  
Ö 6  
Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters  
2023/12-163  
Ö 7  
Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung  
Enthält Anlagen
2023/12-164  
Ö 8  
Mitteilung über Berufe und andere vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten  
Enthält Anlagen
2023/12-166  
Ö 9  
Wahl der Mitglieder der Ausschüsse sowie ggf. der Stellvertretenden  
2023/12-167  
Ö 10  
Wahl der Ausschussvorsitzenden sowie ggf. der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden  
2023/12-168  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a) Ausschussvorsitzende

 

Aufgrund des Höchstzahlverfahrens nach Sainte-Lague/Schepers steht nach den Sitzzahlen in der Gemeindevertretung den Fraktionen in folgender Reihenfolge das Vorschlagsrecht für die Besetzung der Ausschussvorsitzenden zu, sofern sich die Fraktionen entsprechend der Sitzverteilung in den Wählergemeinschaften zusammensetzen. Bei gleicher Höchstzahl entscheidet das Los über die Reihenfolge des Zugriffs.

 

1.

KWV

2.

CDU

 

r folgende ständige Ausschüsse nach der Hauptsatzung der Gemeinde Barnitz sind Vorsitzende zu wählen:

-          Finanzausschuss

-          Bau- und Umweltausschus

 

Der Vorsitz für den Wahlprüfungsausschuss (nicht ständiger Ausschuss) wird von den Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses selbst gewählt

 

Die ______-Fraktion erklärt, dass sie als Vorsitz für den _______________________ - Ausschuss __________________________ vorschlägt.

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:

 _________ Ja-Stimmen

 _________ Nein-Stimmen

 _________ Stimmenthaltungen

 

Damit ist  __________________ als Ausschussvorsitzende/r gewählt. Er/Sie erklärt, dass er/sie die Wahl annimmt.

 

 

Die ______-Fraktion erklärt, dass sie als Vorsitz für den _______________________ - Ausschuss __________________________ vorschlägt.

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:

 _________ Ja-Stimmen

 _________ Nein-Stimmen

 _________ Stimmenthaltungen

 

Damit ist __________________ als Ausschussvorsitzende/r gewählt. Er/Sie erklärt, dass er/sie die Wahl annimmt.

 

 

b) Stellvertretende Ausschussvorsitzende

 

Aufgrund des Höchstzahlverfahrens nach Sainte-Lague/Schepers steht nach den Sitzzahlen in der Gemeindevertretung den Fraktionen in folgender Reihenfolge das Vorschlagsrecht für die Besetzung der Ausschussvorsitzenden zu, sofern sich die Fraktionen entsprechend der Sitzverteilung in den Wählergemeinschaften zusammensetzen. Bei gleicher Höchstzahl entscheidet das Los über die Reihenfolge des Zugriffs.

 

1.

KWV

2.

CDU

 

Die ______-Fraktion erklärt, dass sie als stellvertretende/n Vorsitzende/n für den _______________________ - Ausschuss __________________________ vorschlägt.

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:

 _________ Ja-Stimmen

 _________ Nein-Stimmen

 _________ Stimmenthaltungen

 

Damit ist __________________ zum/zur stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt. Er/Sie erklärt, dass er/sie die Wahl annimmt.

 

 

Die ______-Fraktion erklärt, dass sie als stellvertretenden Vorsitzr den _______________________ - Ausschuss __________________________ vorschlägt.

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:

 _________ Ja-Stimmen

 _________ Nein-Stimmen

 _________ Stimmenthaltungen

 

Damit ist __________________ zum/zur stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt. Er/Sie erklärt, dass er/sie die Wahl annimmt.

 

 

   
    19.06.2023 - Gemeindevertretung Barnitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Ausschussvorsitzende

 

Aufgrund des Höchstzahlverfahrens nach Sainte-Lague/Schepers steht nach den Sitzzahlen in der Gemeindevertretung den Fraktionen in folgender Reihenfolge das Vorschlagsrecht für die Besetzung der Ausschussvorsitzenden zu, sofern sich die Fraktionen entsprechend der Sitzverteilung in den Wählergemeinschaften zusammensetzen. Bei gleicher Höchstzahl entscheidet das Los über die Reihenfolge des Zugriffs.

 

1.

KWV

2.

CDU

 

Der Vorsitz für den Wahlprüfungsausschuss (nicht ständiger Ausschuss) wird von den Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses selbst gewählt

 

Nach der Hauptsatzung der Gemeinde Barnitz sind für den Finanzausschuss und den Bau- und Umweltausschuss Vorsitzende zu wählen:

 

 

  1. Finanzausschuss

 

Die KWV-Fraktion verzichtet auf ihr Vorschlagsrecht.

Die CDU-Fraktion erklärt, dass sie als Vorsitz für den Finanz Ausschuss
Johann Friedrich Hoffmann vorschlägt.

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:

 

 10 Ja-Stimmen

   0 Nein-Stimmen

   0 Stimmenthaltungen

 

Damit ist Johann Friedrich Hoffmann als Ausschussvorsitzender gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

 

 

  1.                              Bau- und Umweltausschuss
     

Die KWV-Fraktion erklärt, dass sie als Vorsitz für den d) Bau- und Umweltausschuss - Ausschuss Hans-Joachim Rahn-Marx vorschlägt.

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:

 

 10 Ja-Stimmen

   0 Nein-Stimmen

   0 Stimmenthaltungen

 

Damit ist Hans-Joachim Rahn-Marx als Ausschussvorsitzender gewählt.

Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

 

 


Ö 11  
Wahl des stellvertretenden Amtsausschussmitglieds  
2023/12-169  
Ö 12  
Wahl des weiteren Mitglieds der Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Reinfeld-Land sowie der Stellvertretenden  
2023/12-171  
Ö 13  
Wahl eines Mitglieds und ggf. eines stellvertretenden Mitglieds in den Beirat der Kindertageseinrichtung "Sterntaler" in Klein Wesenberg  
2023/12-170  
Ö 14  
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Barnitz, Gemeinde Barnitz  
2023/12-156  
Ö 15  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Barnitz, Gemeinde Barnitz  
2023/12-157  
Ö 16  
Verschiedenes      
               

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