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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Hamberge  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Hamberge
Gremium: Gemeindevertretung Hamberge
Datum: Do, 06.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckraum Schulsporthalle Hamberge
Ort: Schulstraße 8a, 23619 Hamberge

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.06.2023  
SI/2023/14-088  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Bekanntgabe der Berufe sowie anderer vergüteter oder ehrenamtlicher Tätigkeiten der Mitglieder der Gemeindevertretung und der Ausschüsse  
Enthält Anlagen
2023/14-283  
Ö 7  
Nutzung einer Teilfläche der Sportanlage durch die Grundschule  
2023/14-288  
Ö 8  
Sanierung Wanderweg Sandberg - B 75  
2023/14-286  
Ö 9  
Photovoltaikanlagen auf gemeindlichen Liegenschaften  
2023/14-287  
Ö 10  
Sachstandsbericht Bauvorhaben Gemeinde und Ermächtigung zur Auftragserteilung  
2023/14-289  
Ö 11  
Umsetzung Kamera-Inspektion Kanalnetz  
2023/14-290  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Spülung und Filmung der gesamten Abwasserleitungen umzusetzen und ermächtigt den Bürgermeister dem wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen.

   
    03.07.2023 - Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss der Gemeinde Hamberge
    Ö 11 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen, dass die Spülung und Filmung der gesamten Abwasserleitungen umgesetzt wird und ermächtigt den Bürgermeister dem wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen. Die Arbeiten in der Bundesstraße sollen vorgezogen werden, damit Schäden vor einer geplanten Straßensanierung durch den Landesbetrieb umgesetzt werden können. Hier wird das Amt nähere Termine erfragen. Für den Eichenweg ist die Lage der Leitungen interessant, weil dort ein Bebauungsplan weitere Baumöglichkeiten schaffen soll.

 

Das Amt wird ebenfalls Informationen über die Kosten für die Aufstellung eines Trinkwasserbestandsplanes einholen.

 

Abstimmungsergebnis: 

11

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

   
    03.07.2023 - Finanzausschuss der Gemeinde Hamberge
    Ö 11 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen, dass die Spülung und Filmung der gesamten Abwasserleitungen umgesetzt wird und ermächtigt den Bürgermeister dem wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen. Die Arbeiten in der Bundesstraße sollen vorgezogen werden, damit Schäden vor einer geplanten Straßensanierung durch den Landesbetrieb umgesetzt werden können. Hier wird das Amt nähere Termine erfragen. Für den Eichenweg ist die Lage der Leitungen interessant, weil dort ein Bebauungsplan weitere Baumöglichkeiten schaffen soll.

 

Das Amt wird ebenfalls Informationen über die Kosten für die Aufstellung eines Trinkwasserbestandsplanes einholen.

 

Abstimmungsergebnis: 

11

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

   
    06.07.2023 - Gemeindevertretung Hamberge
    Ö 11 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Spülung und Filmung der gesamten Abwasserleitungen umgesetzt wird und ermächtigt den Bürgermeister dem wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen. Die Arbeiten in der Bundesstraße sollen vorgezogen werden, damit Schäden vor einer geplanten Straßensanierung durch den Landesbetrieb umgesetzt werden können. Hier wird das Amt nähere Termine erfragen. Für den Eichenweg ist die Lage der Leitungen interessant, weil dort ein Bebauungsplan weitere Baumöglichkeiten schaffen soll. Das Amt wird ebenfalls Informationen über die Kosten für die Aufstellung eines Trinkwasserbestandsplanes einholen..

 

Abstimmungsergebnis: 

12

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

Ö 12  
Bau einer Entwässerungsrinne im Eichenweg  
2023/14-291  
Ö 13  
Kostenerstattungsverträge öffentlicher Gebäude  
Enthält Anlagen
2023/14-292  
Ö 14  
Verschiedenes      
N 15     Antrag auf Kostenübernahme für eine PiA-SPA-Ausbildung in der Kindertageseinrichtung "Regenbogen" in Hamberge      
N 16     Abschluss eines Mietvertrages für das Gebäude Schulstraße 12 mit dem Ordnungsamt des Amtes      
N 17     Kaufangebot für die Fläche Mobilfunkmast      
N 18     Bauvorhaben Hansfelder Hof, hier: Befreiungsantrag      
N 19     Einstellung einer Praktikantin      
N 20     Mietangelegenheiten      
N 21     Grundstücksangelegenheiten      
Ö 22  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               

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