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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Hamberge  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Hamberge
Gremium: Gemeindevertretung Hamberge
Datum: Do, 06.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckraum Schulsporthalle Hamberge
Ort: Schulstraße 8a, 23619 Hamberge

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.06.2023  
SI/2023/14-088  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Bekanntgabe der Berufe sowie anderer vergüteter oder ehrenamtlicher Tätigkeiten der Mitglieder der Gemeindevertretung und der Ausschüsse  
Enthält Anlagen
2023/14-283  
Ö 7  
Nutzung einer Teilfläche der Sportanlage durch die Grundschule  
2023/14-288  
Ö 8  
Sanierung Wanderweg Sandberg - B 75  
2023/14-286  
Ö 9  
Photovoltaikanlagen auf gemeindlichen Liegenschaften  
2023/14-287  
Ö 10  
Sachstandsbericht Bauvorhaben Gemeinde und Ermächtigung zur Auftragserteilung  
2023/14-289  
Ö 11  
Umsetzung Kamera-Inspektion Kanalnetz  
2023/14-290  
Ö 12  
Bau einer Entwässerungsrinne im Eichenweg  
2023/14-291  
Ö 13  
Kostenerstattungsverträge öffentlicher Gebäude  
Enthält Anlagen
2023/14-292  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen nach Einstellung einer geringfügig beschäftigten Betreuungskraft für die Feierlichkeiten mit dem Amt einen Kostenerstattungsvertrag nach den o. g. Bedingungen auszuarbeiten und umzusetzen.

   
    03.07.2023 - Finanzausschuss der Gemeinde Hamberge
    Ö 13 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen, dass der Mehrzweckraum in der Sporthalle künftig grundsätzlich für private Feierlichkeiten genutzt werden kann. Der Bürgermeister wird ermächtigt, eine Betreuungskraft zu suchen und die Entwürfe der Nutzungsordnung sowie  Kostenerstattungsverträge mit dem Amt auszuarbeiten und wieder vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis: 

11

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

   
    06.07.2023 - Gemeindevertretung Hamberge
    Ö 13 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass der Mehrzweckraum in der Sporthalle künftig grundsätzlich für private Feierlichkeiten genutzt werden kann. Der Bürgermeister wird ermächtigt, eine Betreuungskraft zu suchen und die Entwürfe der Nutzungsordnung sowie Kostenerstattungsverträge mit dem Amt auszuarbeiten und wieder vorzulegen. Eine Nutzung am Sonnabend ist ausgeschlossen, weil Veranstaltungen der Gemeinde Vorrang haben. An dem Tag ist Jugendtreff.

 

Abstimmungsergebnis: 

12

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

Ö 14  
Verschiedenes      
N 15     Antrag auf Kostenübernahme für eine PiA-SPA-Ausbildung in der Kindertageseinrichtung "Regenbogen" in Hamberge      
N 16     Abschluss eines Mietvertrages für das Gebäude Schulstraße 12 mit dem Ordnungsamt des Amtes      
N 17     Kaufangebot für die Fläche Mobilfunkmast      
N 18     Bauvorhaben Hansfelder Hof, hier: Befreiungsantrag      
N 19     Einstellung einer Praktikantin      
N 20     Mietangelegenheiten      
N 21     Grundstücksangelegenheiten      
Ö 22  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               

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