Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Badendorf
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.06.2018 | SI/2018/11-008 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Gültigkeit der Gemeindewahl am 06. Mai 2018 | 2018/11-061 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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| 10.09.2018 - Gemeindevertretung Badendorf | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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| 10.09.2018 - Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Badendorf | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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| Ö 6 | Bekanntgabe der Berufe sowie Tätigkeiten der Mitglieder der Gemeindevertretung und der Ausschüsse | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Abrechnung der Kindertagesstätte "Badendorfer Spatzennest" für das Jahr 2017 | 2018/11-065 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Genehmigung des Wirtschaftsplans 2019 für die Kindertagesstätte "Badendorfer Spatzennest" | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Sanitäre Einrichtungen in der Kindertagesstätte "Badendorfer Spatzennest" | 2018/11-067 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Badendorf für das Gebiet westlich Mitteltor, südlich Hausnummer Mitteltor 6a sowie nördlich der K 78: Beschluss über die eingegangenen Stellungsnahmen sowie Satzungsbeschluss | 2018/11-057 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Vergaberichtlinie zum Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Badendorf | 2018/11-062-01 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Beschaffung eines Grüncontainers für Rasenschnitt am Gemeinschaftshaus | 2018/11-066 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Standortsuche für einen Mobilfunkturm in der Gemeinde Badendorf | 2018/11-069-01 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||