Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Heilshoop
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.10.2022 | SI/2022/16-019 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Anpassung der Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung in 2023 | 2022/16-089 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung Heilshoop beschließt die als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Heilshoop vom 22.11.2017 (4. Nachtrag vom 12.12.2022) mit/ ohne folgenden Änderungen: |
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| 12.12.2022 - Gemeindevertretung Heilshoop | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Heilshoop beschließt die als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Heilshoop vom 22.11.2017 (4. Nachtrag vom 12.12.2022) mit folgenden Änderungen: 1. Es handelt sich um die 5. Nachtragssatzung.
2. Die Neufassung von Artikel I §4 Abs. 2 erhält die folgende neue Fassung: „Die Zusatzgebühr beträgt bei der Schmutzwasserbeseitigung 3,90 € je m3 eingeleitetes Schmutzwasser.“
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| Ö 7 | Vergabe Bankettenpflege der Gemeindestraßen | 2022/16-090 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||