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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Badendorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Badendorf
Gremium: Gemeindevertretung Badendorf
Datum: Di, 21.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Badendorf
Ort: Dorfstraße 43, 23619 Badendorf
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.11.2022  
SI/2022/11-052  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Solarpark Badendorf hier: Präsentation einer Planung      
Ö 7  
Planung der Parkbuchten an der K 78 hier: Auftragsvergabe  
2023/11-254  
Ö 8  
Schulkostenbeiträge der Stadt Reinfeld der Jahre 2018-2022  
Enthält Anlagen
 2023/11-247  
Ö 9  
Sanierung Rohrleitung Dorfstraße  
2023/11-246  
Ö 10  
KiTa "Badendorfer Spatzennest" - Antrag der Johanniter auf Kostenübernahme für die PiA-Ausbildung  
2023/11-234  
Ö 11  
Kita Badendorf - Trennwand und Abtrennung Krippe  
2023/11-253  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 Die Gemeindevertretung beschließt die Baumaßnahmen weiter zu planen und durchzuführen. Der Bürgermeister wird ermächtigt die erforderlichen Aufträge zu erteilen.

   
    21.03.2023 - Gemeindevertretung Badendorf
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Baumaßnahmen weiter zu planen und durchzuführen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die erforderlichen Aufträge zu erteilen.

Zunächst ist jedoch die Zulässigkeit der Maßnahme zu ermitteln. Danach soll der Auftrag mit maximal 15.000,00 € als Gesamtvolumen erteilt werden. Die Mittel sind als Investitionen noch in den Haushalt 2023 einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis: 

10

Stimmen dafür

 

 

 

Stimmen dagegen

 

 

 

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 
Ö 12  
Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Sporthalle  
2023/11-250  
Ö 13  
Antrag des TSV zur Erhöhung der Zuwendung für die Sportplatzpflege  
Enthält Anlagen
 2023/11-255  
Ö 14  
Haushaltssatzung mit Plan 2023 (Beschluss 2023 mit JA 2021)  
Enthält Anlagen
 2023/11-251  
Ö 15  
Verschiedenes      
N 16     Grundstücksangelegenheiten - Baufristen der Grundstücke 7 und 19 in "Achterste Hoff" hier: Sachverhaltsschilderung des Bürgermeisters      
N 17     Grundstücksangelegenheiten - Kläranlage hier: Sachverhaltsschilderung des Bürgermeisters      
               
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