Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Feldhorst
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.12.2022 | SI/2022/13-042 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Schulkostenbeiträge der Stadt Reinfeld der Jahre 2018-2022 | 2023/13-178 | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | Zustimmung zur Gründung einer Verwaltungsabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Feldhorst | 2023/13-179 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Herrichtung Buswendeplatz Feldhorst OT Havighorst | 2023/13-180 | |||||||||||||||||||
| Ö 9 | Gemeinschaftshaus Havighorst Reparatur Fenster | 2023/13-182 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | Ersatzbeschaffung von Mobiliar für die Freiwillige Feuerwehr und Jugendfeuerwehr Havighorst | 2023/13-184 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | Weitere Planungsleistungen für die Errichtung eines Vererdungsbeckens im OT Steinfeld: Hier Vergabe der Leistungsphasen 5-7 | 2023/13-183 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung beschließt die Vergabe der weiteren Planungsleistungen für den Bau eines Vererdungsbeckens im OT Steinfeld. Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem wirtschaftlichsten Bieter den Zuschlag zu erteilen. Für die Maßnahme wurde ein Betrag von 15.000 € auf dem Auszahlungskonto 7852000, Produktkonto 538020 im Haushalt 2023 eingeplant. Voraussetzung ist, dass die Haushaltsmittel durch Beschluss der Haushaltssatzung 2023 bereitgestellt werden.
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| 05.04.2023 - Gemeindevertretung Feldhorst | |||||||||||||||||||||
| Ö 11 - (offen) | |||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Vergabe der weiteren Planungsleistungen für den Bau eines Vererdungsbeckens im OT Steinfeld. Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem wirtschaftlichsten Bieter den Zuschlag zu erteilen. Für die Maßnahme wurde ein Betrag von 15.000 € auf dem Auszahlungskonto 7852000, Produktkonto 538020 im Haushalt 2023 eingeplant. Voraussetzung ist, dass die Haushaltsmittel durch Beschluss der Haushaltssatzung 2023 bereitgestellt werden.
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| Ö 12 | Haushaltssatzung mit Plan 2023 (Beschluss 2023 mit JA 2021) | 2023/13-181 | |||||||||||||||||||
| Ö 13 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||