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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerau  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westerau
Gremium: Gemeindevertretung Westerau
Datum: Mo, 24.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:28 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Westerau
Ort: Schulstraße 6, 23847 Westerau
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.06.2018  
SI/2018/21-013  
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Vermietung ehemaliges Tennishaus      
Ö 6  
Bekanntgabe der Berufe sowie anderer vergüteter oder ehrenamtlicher Tätigkeiten der Mitglieder der Gemeindevertretung und der Ausschüsse  
2018/21-030  
Ö 7  
Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 06. Mai 2018  
2018/21-026  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.

 

Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.

 

 

 
   
    20.09.2018 - Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Westerau
    Ö 1 - (offen)
   

Beschluss:

Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.

 

Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 gemäß § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig zu erklären.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

3

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    24.09.2018 - Gemeindevertretung Westerau
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.

 

Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

9

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 
Ö 8  
Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Westerau -hier: Entschädigungssätze für Wehrführungen der Freiwilligen Feuerwehren und ihrer Stellvertretungen  
Enthält Anlagen
 2018/21-031  
Ö 9  
Betreuung von Kindern in der Gemeinde Westerau -hier: Richtlinie der Gemeinde Westerau zur Förderung der Tagespflege  
Enthält Anlagen
 2018/21-032  
Ö 10  
Geplanter Neubau der Kindertagesstätte „Sternschnuppe“ in Reinfeld - hier: Belegplätze für die Gemeinde Westerau  
2018/21-012  
Ö 11  
Abwasserbeseitigungskonzept OT Trenthorst      
Ö 12  
Vergabe von Architektenleistungen für neuen Bebauungsplan im OT Trenthorst ("Kuhstallberg")      
Ö 13  
Sanierung Kopfsteinpflaster im OT Trenthorst hier: Sachstandsbericht      
Ö 14  
Einrichtung Tagespflegestelle im ehemaligen Sportlerheim hier: Kosten für Ü3-Kinder      
Ö 15  
Anschaffung eines Bekanntmachungskastens      
Ö 16  
I. Nachtragshaushaltssatzung- mit Plan 2018  
Enthält Anlagen
 2018/21-034  
Ö 17  
Sanierung des Gemeindeverbindungsweges "Stückendamm" zwischen dem Gestüt Westerau und dem Ortsrand Westerau  
2018/21-033  
Ö 18  
Verschiedenes      
               
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