Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Klein Wesenberg
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.06.2018 | SI/2018/17-007 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Berufe sowie anderer vergüteter oder ehrenamtlicher Tätigkeiten der Mitglieder der Gemeindevertretung und der Ausschüsse | 2018/17-041 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 06. Mai 2018 | 2018/17-036 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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| 26.09.2018 - Gemeindevertretung Klein Wesenberg | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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| 26.09.2018 - Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Klein Wesenberg | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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| Ö 7 | Anbau an die KiTa Sterntaler -hier: Zustimmung zur Vorplanung und Antrag auf Investitionskostenförderung | 2018/17-037 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Betreuung von Kindern in der Gemeinde Klein Wesenberg -hier: Richtlinie der Gemeinde Klein Wesenberg zur Förderung der Tagespflege | 2018/17-043 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Reparatur Zaunanlage Spiel- und Bolzplatz Klein Wesenberg | 2018/17-044 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Klein Wesenberg -hier: Entschädigungssätze für Wehrführungen der Freiwilligen Feuerwehren und ihrer Stellvertretungen | 2018/17-042 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||