Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Heidekamp
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.9.2018 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Betreuung von Kindern in der Gemeinde Heidekamp -hier: Richtlinie der Gemeinde Heidekamp zur Förderung der Tagespflege | 2018/15-030 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Zuschussantrag der Musikschule Bad Oldesloe | 2018/15-031 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Sanierung eines Teils der Bankette 'Schuhwiese' | 2018/15-032 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | 2. Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Heidekamp | 2018/15-034 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Haushaltssatzung- mit Plan 2019 der Gemeinde Heidekamp | 2018/15-033 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:1. Der Hebesatz für die Grundsteuer A wird von 325 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt, für die Grundsteuer B wird von 325 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt.
2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden ohne/ mit folgenden Änderungen beschlossen: - Der Haushaltsplan für das Jahr 2019. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Heidekamp für das Haushaltsjahr 2019.
3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| 12.11.2018 - Finanz-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Heidekamp | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen: 1. Der Hebesatz für die Grundsteuer A wird von 325 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt, für die Grundsteuer B wird von 325 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt.
2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden beschlossen: - Der Haushaltsplan für das Jahr 2019. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Heidekamp für das Haushaltsjahr 2019 mit folgenden Änderungen: - Der Ansatz in Höhe von 100 € „Erwerb Führerschein“, Sachkonto 5318030, entfällt - Diverse Anschaffungen für die Freiwillige Feuerwehr in Höhe von 2.310 €.
3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| 27.11.2018 - Gemeindevertretung Heidekamp | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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| Ö 10 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||