Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Hamberge
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.11.2020 | SI/2020/14-051 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Resolution zur Finanzierung der Schulsozialarbeit | 2021/14-150 | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | Digitalisierung Grundschule Hamberge a) Netzwerkverkabelung b) Medienkonzept c) Ausstattungs- und Finanzierungskonzept | 2021/14-165 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Ausstattung Offene Ganztagsschule -hier: Investitionsprogramm | 2021/14-152 | |||||||||||||||||||
| Ö 9 | Ganztagsschulsatzung sowie Gebührensatzung zur Ganztagsschulsatzung der Gemeinde Hamberge hier: 2. Änderung | 2021/14-153 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | Planungsangelegenheiten: Projekt Photovoltaik-Freilandanlage | 2021/14-167 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | Erstellung einer mechanischen Vorreinigung für die Kläranlage Hamberge | 2021/14-154 | |||||||||||||||||||
| Ö 12 | Jahresabschluss per 31.12.2013 GV | 2021/14-155 | |||||||||||||||||||
| Ö 13 | Jahresabschluss per 31.12.2014 GV | 2021/14-159 | |||||||||||||||||||
| Ö 14 | Jahresabschluss per 31.12.2015 GV | 2021/14-160-01 | |||||||||||||||||||
| Ö 15 | Jahresabschluss per 31.12.2016 GV | 2021/14-168-01 | |||||||||||||||||||
| Ö 16 | Haushaltssatzung - mit Plan 2021 | 2021/14-148 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:1. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird auf 363 v.H. festgesetzt.
2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden ohne/ mit folgenden Änderungen beschlossen: - Der Haushaltsplan für das Jahr 2021. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Hamberge für das Haushaltsjahr 2021.
3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 5.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
4. Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2021 für das durch die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde verwaltete Sondervermögen genehmigt. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister und den Gemeindewehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| 11.03.2021 - Finanzausschuss der Gemeinde Hamberge | |||||||||||||||||||||
| Ö 11 - (offen) | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen: 1. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird auf 363 v.H. festgesetzt.
2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden mit folgenden Änderungen:
- kommunaler Anteil an den Kosten für die OGS Hamberge (16.000,00 €)
beschlossen: - Der Haushaltsplan für das Jahr 2021. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Hamberge für das Haushaltsjahr 2021.
3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 5.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
4. Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2021 für das durch die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde verwaltete Sondervermögen genehmigt. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister und den Gemeindewehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| 25.03.2021 - Gemeindevertretung Hamberge | |||||||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird auf 363 v.H. festgesetzt.
2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden
- kommunaler Anteil an den Kosten für die OGS Hamberge (15.800,00 €) - Ausstattung OGS: 12.700,00 € - PSK: 14/211010.5291300 Erhöhung des Ansatzes für Schwimmfahrten um - PSK: 14/211010.0100100 Erhöhung des Ansatzes für Softwarelizenzen um
- Der Haushaltsplan für das Jahr 2021. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Hamberge für das Haushaltsjahr 2021.
3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 5.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
4. Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2021 für das durch die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde verwaltete Sondervermögen genehmigt. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister und den Gemeindewehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| Ö 17 | Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen und Wegen in der Gemeinde Hamberge | 2021/14-156 | |||||||||||||||||||
| Ö 18 | Neufassung Hauptsatzung der Gemeinde Hamberge | 2021/14-157 | |||||||||||||||||||
| Ö 19 | Erlass Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Hamberge | 2021/14-158 | |||||||||||||||||||
| Ö 20 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||
| N 21 | Jahresrechnung 2018 Krippe in der Kita Regenbogen in Hamberge | ||||||||||||||||||||
| N 22 | Unterstützung der Aufstockung des Clubhauses | ||||||||||||||||||||