Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Badendorf
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.02.2022 | SI/2022/11-048 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beschaffung von zwei Sirenen im Rahmen eines Förderprogramms | 2022/11-209 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung beschließt, mit den Fördermitteln aus dem Sirenenförderprogramm des Bundes zwei neue Sirenen anzuschaffen und aufbauen zu lassen. Die genauen Standorte werden in einer der nächsten Sitzungen festgelegt.
Der Bürgermeister wird gebeten den Auftrag zu erteilen.
Die Verwaltung wird gebeten, die Fördermittel zu beantragen.
Die Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt ca. 28.000 € werden im Haushalt bereitgestellt. |
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| 28.04.2022 - Gemeindevertretung Badendorf | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt mit den Fördermitteln aus dem Sirenenförderprogramm des Bundes zwei neue Sirenen anzuschaffen und aufbauen zu lassen. Die genauen Standorte werden in einer der nächsten Sitzungen festgelegt.
Der Bürgermeister wird gebeten den Auftrag zu erteilen.
Die Verwaltung wird gebeten, die Fördermittel zu beantragen und ggf. im Nachtragshaushalt zu berücksichtigen.
Die Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt ca. 28.000 € werden im Haushalt bereitgestellt.
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| Ö 7 | KiTa "Badendorfer Spatzennest" - Jahresabrechnung 2021 | 2022/11-205 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Miniskateanlage | 2022/11-208 | |||||||||||||||||||
| Ö 9 | Straßensanierungsarbeiten in der "Klärwerkstraße" im Wege eines Nachtrages zur Erschließung des Bebauungsplans Nr. 7 (Achterste Hoff) | 2022/11-207 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | Ersatz eines zerstörten Sonnenschirms beim Gemeinschaftshaus | 2022/11-206 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | Ausschreibung Erdgas- und Stromlieferung sowie Ermächtigung zur Auftragsvergabe | 2022/11-203 | |||||||||||||||||||
| Ö 12 | Anpassung der Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Badendorf | 2022/11-204 | |||||||||||||||||||
| Ö 13 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||
| N 14 | Pachtangelegenheiten | ||||||||||||||||||||