Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Hamberge
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.12.2021 | SI/2021/14-066 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Errichtung eines Solarparkes in der Gemeinde Hamberge | 2022/14-204 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeinde Hamberge befürwortet alternative Energieträger und unterstützt das Projekt „Solarenergie-Freiflächenanlagen in Hamberge“.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Landesplanungsbehörde frühzeitig über das Vorhaben „Solarenergie-Freiflächenanlage in Hamberge“ nördlich der Bundesautobahn A 1 im südöstlichen und nordwestlichen Bereich des Autobahnkreuzes Lübeck zu unterrichten und gleichzeitig zu bitten, die Vereinbarkeit mit den Zielen der Raumordnung zu prüfen.
Die gemeindlichen Gremien werden sich nach Eingang der landesplanerischen Stellungnahme mit dem Vorhaben befassen und über die Einleitung der notwendigen Bauleitplanverfahren beraten.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreter/-innen bzw. Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...
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| 15.02.2022 - Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss der Gemeinde Hamberge | |||||||||||||||||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen: Die Gemeinde Hamberge befürwortet alternative Energieträger und unterstützt das Projekt „Solarenergie-Freiflächenanlagen in Hamberge“.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Landesplanungsbehörde frühzeitig über das Vorhaben „Solarenergie-Freiflächenanlage in Hamberge“ nördlich der Bundesautobahn A 1 im südöstlichen und nordwestlichen Bereich des Autobahnkreuzes Lübeck zu unterrichten und gleichzeitig zu bitten, die Vereinbarkeit mit den Zielen der Raumordnung zu prüfen.
Die gemeindlichen Gremien werden sich nach Eingang der landesplanerischen Stellungnahme mit dem Vorhaben befassen und über die Einleitung der notwendigen Bauleitplanverfahren beraten.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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| 24.02.2022 - Gemeindevertretung Hamberge | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: Die Gemeinde Hamberge befürwortet alternative Energieträger und unterstützt das Projekt „Solarenergie-Freiflächenanlagen in Hamberge“.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Landesplanungsbehörde frühzeitig über das Vorhaben „Solarenergie-Freiflächenanlage in Hamberge“ nördlich der Bundesautobahn A 1 im südöstlichen und nordwestlichen Bereich des Autobahnkreuzes Lübeck zu unterrichten und gleichzeitig zu bitten, die Vereinbarkeit mit den Zielen der Raumordnung zu prüfen.
Die gemeindlichen Gremien werden sich nach Eingang der landesplanerischen Stellungnahme mit dem Vorhaben befassen und über die Einleitung der notwendigen Bauleitplanverfahren beraten.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/-innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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| Ö 7 | Ausschreibung Erdgas- und Stromlieferung sowie Ermächtigung zur Auftragserteilung | 2022/14-207 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen und Wegen in der Gemeinde Hamberge | 2021/14-156-01 | |||||||||||||||||||
| Ö 9 | Beschaffung von Whiteboards im Rahmen der Digitalisierung | 2021/14-202 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | Beschaffung von EDV-Ausstattung in Rahmen des DigitalPakts an der Grundschule Hamberge | 2021/14-201 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||
| N 12 | Planfeststellung für den Bau von Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bundesautobahn BAB A 1 im Bereich der Gemeinde Hamberge, Richtungsfahrbahn Hamburg-Lübeck, östlich der BAB A 1 und nördlich der B 75 zwischen der höhenfreien Querung der B 75 (Hamburger Straße) über die A 1 hier: Beteiligungsverfahren zur Planänderung | ||||||||||||||||||||
| N 13 | Forderungserlass | ||||||||||||||||||||