Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wesenberg
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.09.2022 | SI/2022/20-040 | |||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||
Ö 6 | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Groß Wesenberg, Gemeinde Wesenberg | 2022/20-185 | |||||||||||||||||||
Ö 6.1 | Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Wesenberg | ||||||||||||||||||||
Ö 6.2 | Zustimmung zur Wahl des Stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Wesenberg | ||||||||||||||||||||
Ö 7 | Dank für die Leistungen in der FFW | ||||||||||||||||||||
Ö 8 | Haushaltssatzung mit Plan 2023 | 2022/20-206 | |||||||||||||||||||
Ö 9 | KiTa "Stubbendorfer Mäuseburg" im OT Stubbendorf - Wirtschaftsplan 2023 | 2022/20-205 | |||||||||||||||||||
Ö 10 | KiTa "Sterntaler" Klein Wesenberg - Wirtschaftsplan 2023 | 2022/20-207 | |||||||||||||||||||
Ö 11 | KiTa "Stubbendorfer Mäuseburg" im OT Stubbendorf - Wahl eines zweiten Mitglieds für den Beirat | 2022/20-208 | |||||||||||||||||||
Ö 12 | Anpassung der Abwassergebühren für die Ortsteile Ratzbek, Fliegenfelde und Groß Wesenberg 2023 | 2022/20-209 | |||||||||||||||||||
Ö 13 | Anpassung der Abwassergebühren in 2023 für den Ortsteil Stubbendorf | 2022/20-210 | |||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung möge beschließen/ beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur 1. Änderung der Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Wesenberg für den Ortsteil Stubbendorf vom 06. Dezember 2018 mit ab dem 01.01.2023 geltenden
Gebührensätzen entsprechend §3
ohne/ mit folgenden Änderungen:
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01.12.2022 - Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Wesenberg | |||||||||||||||||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Gemeindevertretung möge die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur 1. Änderung der Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Wesenberg für den Ortsteil Stubbendorf vom 06. Dezember 2018 mit ab dem 01.01.2023 geltenden
Gebührensätzen entsprechend §3
beschließen.
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08.12.2022 - Gemeindevertretung Wesenberg | |||||||||||||||||||||
Ö 13 - (offen) | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur 1. Änderung der Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Wesenberg für den Ortsteil Stubbendorf vom 06. Dezember 2018 mit ab dem 01.01.2023 geltenden
Gebührensätzen entsprechend §3
a) Grundgebühr je Hauptzähler 6,00 € je angefangenem Monat b) Zusatzgebühr beträgt 3,60 € je m3 eingeleitetes Schmutzwasser
ohne Änderungen:
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Ö 14 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||