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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wesenberg  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wesenberg
Gremium: Gemeindevertretung Wesenberg
Datum: Do, 08.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Stubbendorf
Ort: Bruhnkatener Weg 22, 23858 Wesenberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.09.2022  
SI/2022/20-040  
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Groß Wesenberg, Gemeinde Wesenberg  
2022/20-185  
Ö 6.1  
Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Wesenberg      
Ö 6.2  
Zustimmung zur Wahl des Stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Wesenberg      
Ö 7  
Dank für die Leistungen in der FFW      
Ö 8  
Haushaltssatzung mit Plan 2023  
Enthält Anlagen
2022/20-206  
Ö 9  
KiTa "Stubbendorfer Mäuseburg" im OT Stubbendorf - Wirtschaftsplan 2023  
2022/20-205  
Ö 10  
KiTa "Sterntaler" Klein Wesenberg - Wirtschaftsplan 2023  
2022/20-207  
Ö 11  
KiTa "Stubbendorfer Mäuseburg" im OT Stubbendorf - Wahl eines zweiten Mitglieds für den Beirat  
2022/20-208  
Ö 12  
Anpassung der Abwassergebühren für die Ortsteile Ratzbek, Fliegenfelde und Groß Wesenberg 2023
Enthält Anlagen
2022/20-209  
Ö 13  
Anpassung der Abwassergebühren in 2023 für den Ortsteil Stubbendorf
Enthält Anlagen
2022/20-210  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung möge beschließen/ beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur 1. Änderung der Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Wesenberg für den Ortsteil Stubbendorf vom 06. Dezember 2018 mit ab dem 01.01.2023 geltenden

 

Gebührensätzen entsprechend §3

 

  1. Grundgebühr je Hauptzähler ___€ je angefangenem Monat
     
  2. Zusatzgebühr beträgt ___€ je m3 eingeleitetes Schmutzwasser

 

ohne/ mit folgenden Änderungen:

 

 

   
    01.12.2022 - Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Wesenberg
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung möge die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur 1. Änderung der Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Wesenberg für den Ortsteil Stubbendorf vom 06. Dezember 2018 mit ab dem 01.01.2023 geltenden

 

Gebührensätzen entsprechend §3

 

  1. Grundgebühr je Hauptzähler 6,- € je angefangenem Monat
     
  2. Zusatzgebühr beträgt 3,60 € je m3 eingeleitetes Schmutzwasser

 

beschließen.

 

Abstimmungsergebnis: 

6

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

   
    08.12.2022 - Gemeindevertretung Wesenberg
    Ö 13 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur 1. Änderung der Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Wesenberg für den Ortsteil Stubbendorf vom 06. Dezember 2018 mit ab dem 01.01.2023 geltenden

 

Gebührensätzen entsprechend §3

 

a)      Grundgebühr je Hauptzähler 6,00 € je angefangenem Monat
 

b)      Zusatzgebühr beträgt 3,60 € je m3 eingeleitetes Schmutzwasser

 

ohne Änderungen:

 

Abstimmungsergebnis: 

9

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

Ö 14  
Verschiedenes      
               

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