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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Zarpen  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Zarpen
Gremium: Gemeindevertretung Zarpen
Datum: Do, 25.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte 'Zum Eckkrug' Zarpen
Ort: Hauptstraße 50, 23619 Zarpen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.04.2023  
SI/2023/22-080  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
7. Änderung des Flächennutzungsplanes (Groth Weeden) der Gemeinde Zarpen für das Gebiet nordöstlich Rehhorster Straße 6, südöstlich des Struckteiches, südwestlich der Holstenbek sowie nordwestlich der Bebauung an der Hauptstraße (L 71) einschließlich eines Straßenabschnitts der L 71 hier: Auswertung der zum Beteiligungsverfahren und zum erneuten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen sowie Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
2023/22-185  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung und der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Naturschutzverbände und der Nachbargemeinden hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

a)      berücksichtigt werden die Stellungnahmen von

-          Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume/ Landesamt für Landwirtschaft und nachhaltige Landentwicklung – Untere Forstbehörde vom 10.10.2022 und 14.04.2022

 

b)      teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen von

-          Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus vom 21.10.2022,

-          Kreis Stormarn FD Planung und Verkehr vom 17.10.2022 und 17.04.2023,

-          TraveNetz GmbH vom 08.09.2022 und 29.03.2023,

-          AG 29 vom 17.10.2022 und 18.04.2023,

-          Private Person 1 vom 12.10.2022, 14.10.2022, 17.04.2023 und 26.04.2023,

-          Private Person 2 vom 12.10.2022,

-          Private Person 3 vom 17.10.2022

 

Das Planungsbüro BIS-S, Aukrug wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Zarpen für das Gebiet nordöstlich Rehhorster Straße 6, südöstlich des Struckteiches, südwestlich der Holstenbek sowie nordwestlich der Bebauung an der Hauptstraße (L 71) einschließlich eines Straßenabschnitts der L 71.

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Der Amtsdirektor des Amtes Nordstormarn wird beauftragt, die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass die wirksame Flächennutzungsplanänderung und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.amt-nordstormarn.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

Bemerkungen:

Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreter/-innen bzw. bürgerliche Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...

 

 

 

 

   
    25.05.2023 - Gemeindevertretung Zarpen
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung und der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Naturschutzverbände und der Nachbargemeinden hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

a)      berücksichtigt werden die Stellungnahmen von

-          Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume/ Landesamt für Landwirtschaft und nachhaltige Landentwicklung – Untere Forstbehörde vom 10.10.2022 und 14.04.2022

 

b)      teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen von

-          Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus vom 21.10.2022,

-          Kreis Stormarn FD Planung und Verkehr vom 17.10.2022 und 17.04.2023,

-          TraveNetz GmbH vom 08.09.2022 und 29.03.2023,

-          AG 29 vom 17.10.2022 und 18.04.2023,

-          Private Person 1 vom 12.10.2022, 14.10.2022, 17.04.2023 und 26.04.2023,

-          Private Person 2 vom 12.10.2022,

-          Private Person 3 vom 17.10.2022

 

Das Planungsbüro BIS-S, Aukrug wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Zarpen für das Gebiet nordöstlich Rehhorster Straße 6, südöstlich des Struckteiches, südwestlich der Holstenbek sowie nordwestlich der Bebauung an der Hauptstraße (L 71) einschließlich eines Straßenabschnitts der L 71.

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Der Amtsdirektor des Amtes Nordstormarn wird beauftragt, die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass die wirksame Flächennutzungsplanänderung und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.amt-nordstormarn.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

Bemerkungen:

Aufgrund des § 22 GO waren folgende Gemeindevertreter/-innen bzw. bürgerliche Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Frau Heike Hoffmann

 

Abstimmungsergebnis: 

8

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 6 (Groth Weeden) der Gemeinde Zarpen für das Gebiet nordöstlich Rehhorster Straße 6, südöstlich des Struckteiches, südwestlich der Holstenbek sowie nordwestlich der Bebauung an der Hauptstraße (L 71) einschließlich eines Straßenabschnitts der L 71 hier: Auswertung der zum Beteiligungsverfahren und zum erneuten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2023/22-186  
Ö 8  
8. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Zarpen (Neubau Schule) für das Gebiet im Norden der Gemeinde am Ortsausgang Richtung Heilshoop, westlich der Hauptstraße (L 71), nördlich der Bebauung "Am Sportplatz" und des Sportplatzes hier: Zustimmung zur Beauftragung der Bodenuntersuchung  
2023/22-184  
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               

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