Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.10.2020 | SI/2020/19-031 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Jahresabschluss der Gemeinde Rehhorst per 31.12.2015 | 2020/19-103 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Jahresabschluss der Gemeinde Rehhorst per 31.12.2016 | 2020/19-104 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Neufassung der Hundesteuersatzung | 2020/19-121 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Wirtschaftsplan 2021 der KiTa "Gänseblümchen" | 2020/19-124 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Haushaltssatzung - mit Plan 2021 |  |
2020/19-123-01 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:1. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird auf 363 v.H. festgesetzt.
2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden ohne/ mit folgenden Änderungen beschlossen: - Der Haushaltsplan für das Jahr 2021. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Rehhorst für das Haushaltsjahr 2021.
3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
4. Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2021 für das durch die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde verwaltete Sondervermögen genehmigt. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister und den Gemeindewehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| 07.12.2020 - Finanz- und Kulturausschuss Gemeinde Rehhorst | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen:
- Der Haushaltsplan für das Jahr 2021. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Rehhorst für das Haushaltsjahr 2021.
1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| 07.12.2020 - Gemeindevertretung Rehhorst | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt:
- Der Haushaltsplan für das Jahr 2021. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Rehhorst für das Haushaltsjahr 2021.
1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| Ö 11 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Vertragsangelegenheiten hier: Änderung der Zerlegungsvereinbarung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Vertragsangelegenheiten hier: Winterdienst 2020/2021 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Vertragsangelegenheiten Mietvertrag für die Kindertagesstätte Gänseblümchen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
