Sprungziele
Inhalt

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst
Gremium: Gemeindevertretung Rehhorst
Datum: Do, 10.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:20 - 23:25 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Rehhorst
Ort: Up´n Knust 26, 23619 Rehhorst

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.11.2021  
SI/2021/19-043  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Bericht der Vorsitzenden des Finanz-und Kulturausschusses      
Ö 7  
Bericht des Vorsitzenden des Bau-, Wege- und Umweltausschusses      
Ö 8  
Wirtschaftsplan 2022 der KiTa "Gänseblümchen"  
2021/19-151  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung mit Plan 2022  
Enthält Anlagen
2022/19-158  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Nach öffentlicher Beratung werden ohne/ mit folgenden Änderungen beschlossen:

- Der Haushaltsplan für das Jahr 2022.

- Die beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Rehhorstr das Haushaltsjahr 2022.

 

2. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO diergermeisterin, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von EUR 1.000,00 im Einzelfall nicht überschritten wird.

 

3. Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2022 für die jeweils durch die Freiwillige Feuerwehren Rehhorst und Pöhls verwalteten Sondervermögen genehmigt. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin und die Wehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von EUR 1.000,00 im Einzelfall nicht überschritten wird.

 

   
    10.02.2022 - Finanz- und Kulturausschuss Gemeinde Rehhorst
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Haushaltsplan 2022 (267 KB)      
   
    10.02.2022 - Gemeindevertretung Rehhorst
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Nach öffentlicher Beratung werden mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

 

mehr/weniger

Ansatz 2022 neu

Schulkostenbeiträge (gesamt)

 

220.000 €

Kindergartengrundstück (Spielhaus)

 

3.000 €

Straßenbeleuchtung

+10.000 €

 

Gemeinschaftshaus Pöhls (Sanierung der Decke)

+ 4.500 €

 

Siedlungsentwicklungskonzept

-10.000 €

 

Kläranlagen Phosphor-Eliminierung

+30.000 €

 

 

-       Der Haushaltsplan für das Jahr 2022.

-       Die beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Rehhorst für das Haushaltsjahr 2022.

 

  1. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von EUR 1.000,00 im Einzelfall nicht überschritten wird.

 

  1. Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne r das Jahr 2022 r die jeweils durch die Freiwillige Feuerwehren Rehhorst und Pöhls verwalteten Sondervermögen genehmigt. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO diergermeisterin und die Wehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von EUR 1.000,00 im Einzelfall nicht überschritten wird.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

6

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9 Präsentation Haushaltsplan 2022 (267 KB)      
Ö 10  
Antrag auf Förderung des Einbaus einer Phosphor-Elimination auf den gemeindlichen Kläranlagen  
Enthält Anlagen
2022/19-157  
Ö 11  
Straßenbeleuchtung in Raade und Voßkaten sowie Sirene in Voßkaten      
Ö 12  
Erneuerung der Heizungsanlage im Gemeinschaftshaus Rehhorst      
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Einwohnerfragestunde      
N 15     Umsetzung des Siedlungsentwicklungskonzeptes - Fläche P4 hier: Städtebauliche Verträge zur Übernahme der Planungskosten      
N 16     Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2022-02-10_Bericht der Bürgermeisterin (2023 KB)      
Seite zurück Nach oben