Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Feldhorst
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.06.2022 | SI/2022/13-039 | |||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||
| Ö 6 | KiTa "Feldhorster Spatzen" im OT Steinfeld - Jahresabrechnung 2021 | 2022/13-168 | |||||||||||||||
| Ö 7 | KiTa "Feldhorster Spatzen" im OT Steinfeld - Haushaltsplan 2023 | 2022/13-169 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeinde Feldhorst stimmt dem Haushaltplan für das Jahr 2023 (Anlage 1) für die Kindertageseinrichtung „Feldhorster Spatzen“ im OT Steinfeld zu und ist bereit, den Gemeindeanteil in Höhe von 164.000,00 € zu tragen.
Die Verwaltung wird gebeten, die für das Jahr 2023 zu erwartenden SQKM-Mittel zu vereinnahmen und den gemeindlichen Gesamtzuschuss an den Träger der Einrichtung gemäß Trägervereinbarung an den Elternverein auszuzahlen. |
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| 30.11.2022 - Finanz-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Feldhorst | |||||||||||||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen: Die Gemeinde Feldhorst stimmt dem Haushaltplan für das Jahr 2023 (Anlage 1) für die Kindertageseinrichtung „Feldhorster Spatzen“ im OT Steinfeld zu und ist bereit, den Gemeindeanteil in Höhe von 164.000,00 € zu tragen.
Die Verwaltung wird gebeten, die für das Jahr 2023 zu erwartenden SQKM-Mittel zu vereinnahmen und den gemeindlichen Gesamtzuschuss an den Träger der Einrichtung gemäß Trägervereinbarung an den Elternverein auszuzahlen.
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| 07.12.2022 - Gemeindevertretung Feldhorst | |||||||||||||||||
| Ö 7 - (offen) | |||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: Die Gemeinde Feldhorst stimmt dem Haushaltplan für das Jahr 2023 (Anlage 1) für die Kindertageseinrichtung „Feldhorster Spatzen“ im OT Steinfeld zu und ist bereit, den Gemeindeanteil in Höhe von 170.500,00 € zu tragen.
Die Verwaltung wird gebeten, die für das Jahr 2023 zu erwartenden SQKM-Mittel zu vereinnahmen und den gemeindlichen Gesamtzuschuss an den Träger der Einrichtung gemäß Trägervereinbarung an den Elternverein auszuzahlen.
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| Ö 8 | Weitere Planung Vererdungsbecken Hier: Erstellung eines LBPs unter Berücksichtigung des Artenschutzes, der Lage innerhalb eines Landschaftsschutzgebietes und einer FFH-Studie als erforderliche Ergänzung der Genehmigungsunterlagen | 2022/13-170 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Haushaltssatzung mit Plan 2023 | 2022/13-172 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Neufassung der Allgemeinen Wasserversorgungssatzung - AWS für die Grundstücke Schüttenkaten sowie Steinfelderwohld | 2022/13-174 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Wasserversorgung für die Grundstücke Schüttenkaten sowie Steinfelderwohld (Gebührensatzung Wasserversorgung - GW) | 2022/13-175 | |||||||||||||||
| Ö 12 | Verschiedenes | ||||||||||||||||