Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Klein Wesenberg
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.08.2022 | SI/2022/17-047 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Errichtung Rad- und Fußweg am Heideweg - Vergabe der Planungsleistungen | 2022/17-147 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Haushaltssatzung mit Plan 2023 | 2022/17-148 | |||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung der Gemeinde Klein Wesenberg möge beschließen/ beschließt:
1. Unter der aufschiebenden Bedingung des Vorliegens des Jahresabschlusses 2021 ohne/ mit folgenden Änderungen den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung der Gemeinde Klein Wesenberg für das Haushaltsjahr 2023. Änderungen: a) Die Hebesätze werden geändert festgesetzt auf
b)
2. Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2023 für die durch die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Klein Wesenberg verwalteten Sondervermögen genehmigt. Zur Verwaltung dieser Sondervermögen ermächtigt die Gemeindevertretung gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister sowie den Gemeindewehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von EUR 1.000,00 im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| 08.12.2022 - Gemeindevertretung Klein Wesenberg | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Klein Wesenberg beschließt:
Änderungen:
- Ergänzung des Produkttitels „Errichtung Rad- und Fußweg am Heideweg“ um Vergabe der Planungsleistungen - Trennung des Produktbereiches 281120 „Dorffest, Kindervogelschießen u.ä.“ in die beiden Veranstaltungen
Zur Verwaltung dieser Sondervermögen ermächtigt die Gemeindevertretung gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister sowie den Gemeindewehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von EUR 1.000,00 im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| Ö 8 | Kindertagesstätte "Sterntaler" | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8.1 | Jahresbericht 2022 durch die Leiterin der Kindertagesstätte | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8.2 | KiTa "Sterntaler" Klein Wesenberg - Jahresabrechnung 2021 | 2022/17-141 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8.3 | KiTa "Sterntaler" Klein Wesenberg - Wirtschaftsplan 2023 | 2022/17-146 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Freiwillige Feuerwehr Klein Wesenberg | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9.1 | Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Klein Wesenberg | 2022/17-150 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9.2 | Zustimmung zur Wahl des Stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Klein Wesenberg | 2022/17-149 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9.3 | Jahresbericht der Wehrführung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Bericht des Vorsitzenden des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses - Änderung der Beleuchtungszeiten in der Gemeinde - Arbeitsverträge der Gemeindearbeiter - Aufstellung neuer Leuchtpunkte entlang der Hauptstraße - Bericht zur Streuobstwiese | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||