Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Hamberge
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
Ö 3.1 | Verkehrskontrollen B 75 / Fußgängerampel | ||||||||||||||||
Ö 3.2 | Personalsituation KiTa | ||||||||||||||||
Ö 3.3 | 380 kV Leitung | ||||||||||||||||
Ö 3.4 | Hausnummernvergabe | ||||||||||||||||
Ö 4 | Einwendungen zur Sitzungsniederschrift vom 06.07.2023 | SI/2023/14-093 | |||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||
Ö 5.1 | Kanuanleger | ||||||||||||||||
Ö 5.2 | Kamerainspektion Kanalnetz | ||||||||||||||||
Ö 5.3 | Ausgleichsmaßnahmen Lärmschutzwand A1 | ||||||||||||||||
Ö 5.4 | Schallschutz A1 | ||||||||||||||||
Ö 5.5 | Beteiligung Jugendfeuerwehr an Weltrekord | ||||||||||||||||
Ö 5.6 | Brandschutzübung Grundschule | ||||||||||||||||
Ö 5.7 | Feuerwehrmitglieder gesucht | ||||||||||||||||
Ö 5.8 | Oktoberfest | ||||||||||||||||
Ö 6 | 2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Hamberge | 2023/14-298 | |||||||||||||||
Ö 7 | Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 14. Mai 2023 | 2023/14-300 | |||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 14. Mai 2023 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 14. Mai 2023 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt. |
|||||||||||||||||
12.10.2023 - Gemeindevertretung Hamberge | |||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 14. Mai 2023 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen. Die Gemeindewahl vom 14. Mai 2023 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
|
|||||||||||||||||
12.10.2023 - Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Hamberge | |||||||||||||||||
Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen: Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 14. Mai 2023 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen. Die Gemeindewahl vom 14. Mai 2023 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
|
|||||||||||||||||
Ö 8 | Bürgersolaranlage UG & Co. KG - Geschäftsführung | 2023/14-301 | |||||||||||||||
Ö 9 | Lärmaktionsplan der Gemeinde Hamberge- Überprüfung und Bestätigung des Entwurfs | 2023/14-306 | |||||||||||||||
Ö 10 | Aufstellung neues Blockhaus am Sportplatz | 2023/14-302 | |||||||||||||||
Ö 11 | Sanierung Asphaltoberfläche Hansfelder Hof in Zusammenhang mit Deckenerneuerung B 75 | 2023/14-304 | |||||||||||||||
Ö 12 | Herstellung einer Abflussrinne vor dem Grundstück Eichenweg 8 | 2023/14-305 | |||||||||||||||
Ö 13 | Eilentscheidung des Bürgermeisters - Notreparatur der Druckrohrleitung Pumpstation Hamberge an der B75 | 2023/14-307 | |||||||||||||||
Ö 14 | Verschiedenes | ||||||||||||||||
Ö 14.1 | Tanzabend Ü65 | ||||||||||||||||
Ö 14.2 | Hundeauslaufplatz | ||||||||||||||||
Ö 14.3 | Defekte Straßenleuchte | ||||||||||||||||
Ö 14.4 | Neue Regionalpläne - Grünzüge | ||||||||||||||||
N 15 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||
N 16 | Sachstand Kläranlage | ||||||||||||||||
Ö 17 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||