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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Hamberge  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Hamberge
Gremium: Gemeindevertretung Hamberge
Datum: Do, 12.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckraum Schulsporthalle Hamberge
Ort: Schulstraße 8a, 23619 Hamberge

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Verkehrskontrollen B 75 / Fußgängerampel      
Ö 3.2  
Personalsituation KiTa      
Ö 3.3  
380 kV Leitung      
Ö 3.4  
Hausnummernvergabe      
Ö 4  
Einwendungen zur Sitzungsniederschrift vom 06.07.2023  
SI/2023/14-093  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Kanuanleger      
Ö 5.2  
Kamerainspektion Kanalnetz      
Ö 5.3  
Ausgleichsmaßnahmen Lärmschutzwand A1      
Ö 5.4  
Schallschutz A1      
Ö 5.5  
Beteiligung Jugendfeuerwehr an Weltrekord      
Ö 5.6  
Brandschutzübung Grundschule      
Ö 5.7  
Feuerwehrmitglieder gesucht      
Ö 5.8  
Oktoberfest      
Ö 6  
2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Hamberge  
Enthält Anlagen
2023/14-298  
Ö 7  
Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 14. Mai 2023  
2023/14-300  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 14. Mai 2023 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.

 

Die Gemeindewahl vom 14. Mai 2023 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.

   
    12.10.2023 - Gemeindevertretung Hamberge
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 14. Mai 2023 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen. Die Gemeindewahl vom 14. Mai 2023 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.

 

Abstimmungsergebnis: 

11

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

   
    12.10.2023 - Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Hamberge
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 14. Mai 2023 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen. Die Gemeindewahl vom 14. Mai 2023 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.

 

Abstimmungsergebnis: 

3

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

Ö 8  
Bürgersolaranlage UG & Co. KG - Geschäftsführung  
2023/14-301  
Ö 9  
Lärmaktionsplan der Gemeinde Hamberge- Überprüfung und Bestätigung des Entwurfs  
Enthält Anlagen
2023/14-306  
Ö 10  
Aufstellung neues Blockhaus am Sportplatz  
2023/14-302  
Ö 11  
Sanierung Asphaltoberfläche Hansfelder Hof in Zusammenhang mit Deckenerneuerung B 75  
2023/14-304  
Ö 12  
Herstellung einer Abflussrinne vor dem Grundstück Eichenweg 8  
2023/14-305  
Ö 13  
Eilentscheidung des Bürgermeisters - Notreparatur der Druckrohrleitung Pumpstation Hamberge an der B75  
2023/14-307  
Ö 14     Verschiedenes      
Ö 14.1  
Tanzabend Ü65      
Ö 14.2  
Hundeauslaufplatz      
Ö 14.3  
Defekte Straßenleuchte      
Ö 14.4  
Neue Regionalpläne - Grünzüge      
N 15     Grundstücksangelegenheiten      
N 16     Sachstand Kläranlage      
Ö 17  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               

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