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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Hamberge  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Hamberge
Gremium: Gemeindevertretung Hamberge
Datum: Do, 12.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckraum Schulsporthalle Hamberge
Ort: Schulstraße 8a, 23619 Hamberge

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Verkehrskontrollen B 75 / Fußgängerampel      
Ö 3.2  
Personalsituation KiTa      
Ö 3.3  
380 kV Leitung      
Ö 3.4  
Hausnummernvergabe      
Ö 4  
Einwendungen zur Sitzungsniederschrift vom 06.07.2023  
SI/2023/14-093  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Kanuanleger      
Ö 5.2  
Kamerainspektion Kanalnetz      
Ö 5.3  
Ausgleichsmaßnahmen Lärmschutzwand A1      
Ö 5.4  
Schallschutz A1      
Ö 5.5  
Beteiligung Jugendfeuerwehr an Weltrekord      
Ö 5.6  
Brandschutzübung Grundschule      
Ö 5.7  
Feuerwehrmitglieder gesucht      
Ö 5.8  
Oktoberfest      
Ö 6  
2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Hamberge  
Enthält Anlagen
2023/14-298  
Ö 7  
Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 14. Mai 2023  
2023/14-300  
Ö 8  
Bürgersolaranlage UG & Co. KG - Geschäftsführung  
2023/14-301  
Ö 9  
Lärmaktionsplan der Gemeinde Hamberge- Überprüfung und Bestätigung des Entwurfs  
Enthält Anlagen
2023/14-306  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung möge beschließen/beschließt:

 

  1. Der Lärmaktionsplan der Gemeinde Hamberge wird gemäß § 47 d Abs. 5 BImSchG fortgeschrieben.

 

  1. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Hamberge wird in der vorliegenden Fassung (mit folgenden Änderungen) gebilligt.

 

  1. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes ist öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Naturschutzverbände und die Nachbargemeinden sind zu beteiligen.

 

   
    05.10.2023 - Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss der Gemeinde Hamberge
    Ö 4 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

  1. Der Lärmaktionsplan der Gemeinde Hamberge wird gemäß § 47 d Abs. 5 BImSchG fortgeschrieben.
  2. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Hamberge wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
  3. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes ist öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Naturschutzverbände und die Nachbargemeinden sind zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

8

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

   
    12.10.2023 - Gemeindevertretung Hamberge
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

  1. Der Lärmaktionsplan der Gemeinde Hamberge wird gemäß § 47 d Abs. 5 BImSchG fortgeschrieben.
  2. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Hamberge wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
  3. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes ist öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Naturschutzverbände und die Nachbargemeinden sind zu beteiligen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

11

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

Ö 10  
Aufstellung neues Blockhaus am Sportplatz  
2023/14-302  
Ö 11  
Sanierung Asphaltoberfläche Hansfelder Hof in Zusammenhang mit Deckenerneuerung B 75  
2023/14-304  
Ö 12  
Herstellung einer Abflussrinne vor dem Grundstück Eichenweg 8  
2023/14-305  
Ö 13  
Eilentscheidung des Bürgermeisters - Notreparatur der Druckrohrleitung Pumpstation Hamberge an der B75  
2023/14-307  
Ö 14     Verschiedenes      
Ö 14.1  
Tanzabend Ü65      
Ö 14.2  
Hundeauslaufplatz      
Ö 14.3  
Defekte Straßenleuchte      
Ö 14.4  
Neue Regionalpläne - Grünzüge      
N 15     Grundstücksangelegenheiten      
N 16     Sachstand Kläranlage      
Ö 17  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               

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