Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Heilshoop
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.06.2018 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Beschluss der Gültigkeit der Gemeindewahl am 06. Mai 2018 | 2018/16-017 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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| 17.09.2018 - Gemeindevertretung Heilshoop | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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| 17.09.2018 - Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Heilshoop | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindevertretung möge beschließen: Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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| Ö 6 | Bekanntgabe der Berufe sowie anderer vergüteter oder ehrenamtlicher Tätigkeiten der Mitglieder der Gemeindevertretung und der Ausschüsse | 2018/16-018 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Zustimmung zur Wahl des neuen Gemeindewehrführers | 2018/16-021 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Überprüfung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Heilshoop | 2018/16-016 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Betreuung von Kindern in der Gemeinde Heilshoop -hier: Richtlinie der Gemeinde Heilshoop zur Förderung der Tagespflege | 2018/16-019 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Anschaffung eines Geschwindigkeitmessgerätes | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Zuschuss für den Schulverein der Dörfergemeinschaftsschule in Zarpen | 2018/16-020 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||