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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wesenberg  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wesenberg
Gremium: Gemeindevertretung Wesenberg
Datum: Di, 25.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Stubbendorf
Ort: Bruhnkatener Weg 22, 23858 Wesenberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.06.2018  
SI/2018/20-001  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 06. Mai 2018  
2018/20-024  
Ö 6  
Bekanntgabe der Berufe sowie anderer vergüteter oder ehrenamtlicher Tätigkeiten der Mitglieder der Gemeindevertretung und der Ausschüsse  
2018/20-041  
Ö 7  
Überprüfung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wesenberg  
Enthält Anlagen
2018/20-023  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1.  Der Lärmaktionsplan der Gemeinde Wesenberg wird gemäß § 47 d Abs. 5 BImSchG fortgeschrieben.

 

  1. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wesenberg wird in der vorliegenden Fassung / mit folgenden Änderungen beschlossen.

 

  1. Zur Beteiligung der Öffentlichkeit ist der Entwurf des Lärmaktionsplanes für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gleichzeitig sind die betroffenen Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.

 

 

   
    13.09.2018 - Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Wesenberg
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

  1.  Der Lärmaktionsplan der Gemeinde Wesenberg wird gemäß § 47 d Abs. 5 BImSchG fortgeschrieben.

 

  1. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wesenberg wird in der vorliegenden Fassung mit folgenden Änderungen beschlossen: Die, im Punkt 3.2, vorgeschlagenen Verbesserungsmaßnahmen, sind mit dem zuständigen Straßenbaulastträger zu vereinbaren. Die Verwaltung soll ebenfalls die dort erwähnte Geschwindigkeitsreduzierung auf der B75 vor der Ortschaft Stubbendorf auf 70 Km/h mit dem Straßenbaulastträger vereinbaren.

 

  1. Zur Beteiligung der Öffentlichkeit ist der Entwurf des Lärmaktionsplanes für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gleichzeitig sind die betroffenen Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

5

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    25.09.2018 - Gemeindevertretung Wesenberg
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

 

  1.  Der Lärmaktionsplan der Gemeinde Wesenberg wird gemäß § 47 d Abs. 5 BImSchG fortgeschrieben.

 

  1. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wesenberg wird in der vorliegenden Fassung mit folgenden Änderungen beschlossen: Die im Punkt 3.2 vorgeschlagenen Verbesserungsmaßnahmen sind mit dem zuständigen Straßenbaulastträger zu vereinbaren. Die Verwaltung soll ebenfalls die dort erwähnte Geschwindigkeitsreduzierung auf der B75 vor der Ortschaft Stubbendorf auf 70 Km/h mit dem Straßenbaulastträger vereinbaren.

 

  1. Zur Beteiligung der Öffentlichkeit ist der Entwurf des Lärmaktionsplanes für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gleichzeitig sind die betroffenen Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

12

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

1

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 8  
Anbau an die Kta Sterntaler -hier: Zustimmung zur Vorplanung und Antrag auf Investitionskostenförderung  
Enthält Anlagen
2018/20-025  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 5, 2. Änderung und Ergänzung der Gemeinde Wesenberg für das Gebiet Ortsteil Stubbendorf, östlich der Straße "Bruhnkatener Weg" sowie westlich der Straße "Am Wischhof", Grundstücke Bruhnkatener Weg 7b, 9, 9a und 11 sowie Am Wischhof11/11a und 13 Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen sowie erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/20-027  
Ö 10  
Anbau an die Kindertagesstätte in Stubbendorf, Sachstandsbericht  
2018/20-030  
Ö 11  
Brücke am Bruhnkatener Weg, Sanierung und Kontrolle  
2018/20-031  
Ö 12  
Löschwasseranlage in Fliegenfelde, Kostenerhöhung      
Ö 13  
Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Wesenberg -hier: Entschädigungssätze für Wehrführungen der Freiwilligen Feuerwehren und ihrer Stellvertretungen  
Enthält Anlagen
2018/20-033  
Ö 14  
Neues Konzept der Abwasserantsorgung      
Ö 15  
Verschiedenes      
N 16     Vertragsangelegenheiten, Ausgleichsfläche im Gewerbegebiet      
               

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