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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Heidekamp  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Heidekamp
Gremium: Finanz-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Heidekamp
Datum: Mo, 12.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 22:12 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Heidekamp
Ort: Schulsteig, 23858 Heidekamp

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses      
Ö 2  
Bericht der Vorsitzenden      
Ö 3  
Betreuung von Kindern in der Gemeinde Heidekamp -hier: Richtlinie der Gemeinde Heidekamp zur Förderung der Tagespflege  
Enthält Anlagen
2018/15-030  
Ö 4  
Zuschussantrag der Musikschule Bad Oldesloe  
Enthält Anlagen
2018/15-031  
Ö 5  
Sanierung eines Teils der Bankette 'Schuhwiese'  
2018/15-032  
Ö 6  
Haushaltssatzung- mit Plan 2019 der Gemeinde Heidekamp  
Enthält Anlagen
2018/15-033  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Der Hebesatz

für die Grundsteuer A wird von 325 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt,

für die Grundsteuer B wird von 325 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt.

 

2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden ohne/ mit folgenden Änderungen beschlossen:

- Der Haushaltsplan für das Jahr 2019.

- Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Heidekamp für das Haushaltsjahr 2019.

 

3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.

 

 

 

   
    12.11.2018 - Finanz-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Heidekamp
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

1. Der Hebesatz

für die Grundsteuer A wird von 325 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt,

für die Grundsteuer B wird von 325 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt.

 

2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden  beschlossen:

- Der Haushaltsplan für das Jahr 2019.

- Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Heidekamp für das Haushaltsjahr 2019

mit folgenden Änderungen:

-          Der Ansatz in Höhe von 100 € „Erwerb Führerschein“, Sachkonto 5318030, entfällt

-          Diverse Anschaffungen für die Freiwillige Feuerwehr in Höhe von 2.310 €.

 

3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

5

Stimmen dafür

 

 

 

Stimmen dagegen

 

 

 

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    27.11.2018 - Gemeindevertretung Heidekamp
    Ö 9 - (offen)
   

 

 

 

Ö 7  
Verschiedenes      
               

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