Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.11.2019 | SI/2019/19-026 | |||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||
Ö 6 | Genehmigung Haushaltspläne der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Rehhorst | 2019/19-088-01-01 | |||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für die Jahre 2019 und 2020 für das durch die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Rehhorst verwaltetete Sondervermögen genehmigt. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin und die jeweiligen Ortswehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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09.03.2020 - Gemeindevertretung Rehhorst | |||||||||||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt:
Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für die Jahre 2019 und 2020 für das durch die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Rehhorst verwaltete Sondervermögen genehmigt. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin und die jeweiligen Ortswehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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Ö 7 | 1. Änderung der Geschäftsordnung | 2020/19-097 | |||||||||||||||||||
Ö 8 | Trägerschaft für die Kindertagesstätte "Gänseblümchen" | 2019/19-092-01 | |||||||||||||||||||
Ö 9 | Einnahmen-Ausgaben-Rechnung 2018 für den Kindergarten Gänseblümchen | 2020/19-095 | |||||||||||||||||||
Ö 10 | Genehmigung des Haushaltsplans 2020 für den Kindergarten Gänseblümchen | 2020/19-096 | |||||||||||||||||||
Ö 11 | Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2010 sowie der Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum III zum Sachthema Windenergie an Land hier: Stellungnahme der Gemeinde Rehhorst zu den 3. Entwürfen | 2020/19-094 | |||||||||||||||||||
Ö 12 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||
Ö 13 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
N 14 | Klärteichentschlammung: Ergebnis der Ausschreibung | ||||||||||||||||||||
N 15 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||