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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst
Gremium: Gemeindevertretung Rehhorst
Datum: Mi, 24.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:05 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Rehhorst
Ort: Up´n Knust 26, 23619 Rehhorst

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.12.2020  
SI/2020/19-033  
Ö 5  
Bekanntgabe der in den nichtöffentlichen Sitzungen am 12.10.2020 und 07.12.2020 gefassten Beschlüsse      
Ö 6  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 7  
Neufassung Hauptsatzung der Gemeinde Rehhorst  
Enthält Anlagen
2021/19-132  
Ö 8  
Erlass Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Rehhorst  
Enthält Anlagen
2021/19-133  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Rehhorst beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Rehhorst über die örtliche Bekanntmachung und Verkündung (Bekanntmachungssatzung–BMS-) mit folgenden/ohne Änderungen.

 

 

   
    24.03.2021 - Gemeindevertretung Rehhorst
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeinde Rehhorst beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Rehhorst über die örtliche Bekanntmachung und Verkündung (Bekanntmachungssatzung–BMS-) mit folgenden Änderungen:

 

  • § 1 (1) erhält folgende Fassung:

 

Satzungen und andere Bekanntmachungen der Gemeinde Rehhorst, nachfolgend Gemeinde genannt, werden in der Tageszeitung „Lübecker Nachrichten, Stormarner Ausgabe“ unter „Amtliche Bekanntmachungen“ veröffentlicht. Die Veröffentlichung ist mit Ablauf des Tages bewirkt, an dem die Zeitung die Satzung oder den Bekanntmachungstext bekannt gemacht hat.

Darüber hinaus werden die Satzungen und Bekanntmachungstexte nachrichtlich im Internet unter der Internetadresse http://www.amt-nordstormarn.de/Amt/Mitteilungen-Bekanntmachungen/ unter Angabe des Bereitstellungstages bekannt gemacht und auf Dauer während ihrer jeweiligen Gültigkeit unter der Internetadresse http://www.amt-nordstormarn.de/Gemeinden/Rehhorst/Satzungen/ veröffentlicht.

 

§ 1 (5) wird die Formulierung „abweichend von Abs. 1 Satz 1“ gestrichen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

8

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

 

Ö 9  
Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Ostküstenleitung Abschnitt 1 Stellungnahme der Gemeinde  
Enthält Anlagen
2021/19-135  
Ö 10  
1. Änderung Träger- und Finanzierungsvereinbarung Kita Gänseblümchen  
Enthält Anlagen
2020/19-113-01  
Ö 11  
Beschaffung Wickeltisch und Geschirrspüler, Installation Außenbeleuchtung Kita Gänseblümchen
2021/19-125  
Ö 12  
Zuschussantrag 2021 Förderverein Jugendtreff Rehhorst e. V.  
Enthält Anlagen
2021/19-134  
Ö 13  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Rehhorst über den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Pöhls für das Gebiet südlich Dorfstraße 30, östlich Zarpener Weg und westlich Dorfstraße 24 hier: Auswertung der zum Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/19-136  
Ö 14  
Verschiedenes      
Ö 15  
Einwohnerfragestunde      
N 16     Verschiedenes      
N 17     Siedlungsentwicklungskonzept der Gemeinde Rehhorst hier: Abschließender Beschluss      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 6 Bericht der BGM zur GV 24.03.2021 (131 KB)      
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