Sprungziele
Inhalt

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Badendorf   

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Badendorf
Gremium: Gemeindevertretung Badendorf
Datum: Mi, 10.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:16 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Badendorf
Ort: Dorfstraße 43, 23619 Badendorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.03.2023  
SI/2023/11-054  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Badendorf (Solarpark Ziegelweg) für das Gebiet im Südosten der Gemeinde Badendorf, östlich des Ziegelweges, begrenzt im Osten durch den Landgraben und die Gemeindegrenze zur Hansestadt Lübeck, im Süden durch die Gemeindegrenze zu Hamberge, im Westen durch die Bundesautobahn BAB A 20 und im Norden durch den Gewässerzulauf zum Landgraben und dessen Verlängerung bis zur BAB A 20 hier: Aufstellungsbeschluss und Kostenübernahme  
Enthält Anlagen
2023/11-260  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 12 der Gemeinde Badendorf (Solarpark Ziegelweg) für das Gebiet im Südosten der Gemeinde Badendorf, östlich des Ziegelweges, begrenzt im Osten durch den Landgraben und die Gemeindegrenze zur Hansestadt Lübeck, im Süden durch die Gemeindegrenze zu Hamberge, im Westen durch die Bundesautobahn BAB A 20 und im Norden durch den Gewässerzulauf zum Landgraben und dessen Verlängerung bis zur BAB A 20 hier: Aufstellungsbeschluss und Kostenübernahme  
Enthält Anlagen
2023/11-261  
Ö 8  
Bestandsaufnahme und Bedarfsplanung zur Erweiterung/ Ertüchtigung der Kläranlage. Hier: Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen zur Ermittlung zusätzlicher Einwohnergleichwerte  
2023/11-262  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.

Die Gemeidevertretung beschließt die Vergabe der Ingenieurleistungen zur Bedarfsplanungplanung der Kläranlage. Gemäß §3 Abs. 2Ziffer 6 SHVgVO können freiberufliche Leistungen nach § 50 UvgO, die einem gesetzlichen Preisrecht unterfallen oder deren Gegenstand eine Aufgabe ist, deren Lösung nicht vorab eindeutig und erschöpfend beschrieben werden kann, können bis zu einem Auftragswert von 25.000 Euro im Wege eines Direktauftrages entsprechend § 14 Satz 1 UVgO vergeben werden; § 14 Satz 2 UVgO ist entsprechend anzuwenden.

 

Hierfür wird ein Betrag von 25.000 EUR auf dem Produktsachkonto 538010.0900005 - 7851105 planmäßig bereitgestellt.

 

2. Alternativ:

Es werden weitere Angebote eingeholt.

   
    10.05.2023 - Gemeindevertretung Badendorf
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Aufgrund von vergaberechtlichen Vorschriften sind weitere Angebote einzuholen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

8

Stimmen dafür

 

 

 

Stimmen dagegen

 

 

 

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 9  
Vorschlagsliste der Gemeinde Badendorf für Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028  
2023/11-233  
Ö 10  
KiTa "Badendorfer Spatzennest" Badendorf - Jahresabrechnung 2022  
2023/11-259  
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               

Seite zurück Nach oben